Der US-Unternehmer Elon Musk geht rechtlich gegen das ZDF vor. Hintergrund ist ein Beitrag des Senders zu den ausländerfeindlichen Protesten in Nordirland. Auf seinem Onlinedienst X warf Musk dem öffentlich-rechtlichen Sender am Montagabend „ungeheuerliche Lügen“ vor. Sein Anwalt forderte eine Unterlassungserklärung, wie die „Welt“ berichtete. Das ZDF selbst bezeichnete die betreffende Anmoderation als „unpräzise und deshalb missverständlich“ und entfernte die Passage.
Die kritische Berichterstattung
Im Fokus steht die Sendung „ZDFheute live“ vom vergangenen Freitag, die sich mit den gewalttätigen rassistischen Protesten in und um Belfast befasste. Auslöser der Ausschreitungen war ein Video eines Messerangriffs, für den ein sudanesischer Migrant verantwortlich gemacht wird. Die Moderatorin sagte zu Beginn der Sendung, nach einem „brutalen Mordversuch auf offener Straße in Belfast“ habe ein rassistischer Mob „Jagd auf Migranten“ gemacht. „Dazu aufgerufen hatten ein britischer Rechtsextremist und Techmilliardär Elon Musk“, fügte sie hinzu.
Musks Reaktion und rechtliche Schritte
Der US-Milliardär – mittlerweile Billionär – hatte vergangene Woche auf X Beiträge des rechtsextremen britischen Aktivisten Tommy Robinson geteilt. Musk schloss sich Robinsons Aufrufen zu Protesten in ganz Großbritannien an und schrieb an seine 240 Millionen Follower: „Nur wenn wir wiederholt und laut protestieren, wird sich etwas ändern.“ Der deutsche Publizist Julian Reichelt kritisierte auf X die Sendung und nannte das ZDF eine „Festung der Lügen“. Musk antwortete: „Gegen das ZDF wird wegen seiner ungeheuerlichen Lügen rechtlich vorgegangen.“ Nach Informationen der „Welt“ mahnte Musks Anwalt Joachim Steinhöfel den Sender ab und forderte bis Donnerstagnachmittag eine Unterlassungserklärung. In dem Schreiben heißt es, die Behauptung, Musk habe zu einer „Jagd auf Migranten“ aufgerufen, sei „offensichtlich unwahr“. Es sei von einer „ehrabschneidenden und verleumderischen Unterstellung“ sowie einem „drastischen Verstoß gegen journalistische Grundsätze“ die Rede.
Reaktion des ZDF
Das ZDF reagierte am Dienstagmittag und entfernte die entsprechende Passage aus der Anmoderation des Berichts. Auf der Website des Senders, wo die Sendung weiterhin abrufbar ist, wurde ein Hinweis eingefügt: „Die Formulierung ist unpräzise und deshalb missverständlich. Tommy Robinson hat nach dem Messerangriff in Belfast zu Protesten aufgerufen. Der Post wurde von Elon Musk geteilt.“
