Das ukrainische Parlament hat einem weitreichenden Kabinettumbau zugestimmt. Insgesamt 264 Abgeordnete votierten für die von Regierungschef Serhij Korezkyj vorgeschlagenen 16 Minister – deutlich mehr als die erforderlichen 226 Stimmen. Die Kandidaturen wurden in einem Paket zur Abstimmung gestellt. Ausgenommen von der Abstimmung waren jedoch die Posten des Außen- und des Verteidigungsministers, da Präsident Wolodymyr Selenskyj hierfür das alleinige Vorschlagsrecht besitzt.
Verteidigungsministerium: Fedorow hofft auf Verbleib
Während erwartet wird, dass der bisherige Außenminister Andrij Sybiha seinen Posten behält, bleibt die Zukunft des Verteidigungsressorts ungewiss. Als möglicher Nachfolger für den bisherigen Amtsinhaber Mychajlo Fedorow wird Ex-Innenminister Ihor Klymenko gehandelt. Fedorow selbst hofft jedoch angesichts von Demonstrationen zu seiner Unterstützung, dass Selenskyj sich erneut für ihn ausspricht. Der Machtkampf in der Ukraine hatte zuvor für Schlagzeilen gesorgt, als Fedorow mit einem großen Knall seinen Rückzug ankündigte.
Kontinuität in Schlüsselressorts
Mehrere Minister der nur knapp ein Jahr amtierenden Vorgängerregierung behielten ihre Posten. Dazu gehören Finanzminister Serhij Martschenko und Energieminister Denys Schmyhal, der zudem erster Vizeregierungschef bleibt. Als neuer Innenminister wurde der bisherige Polizeichef Iwan Wyhiwskyj eingesetzt. Einen Wechsel gab es auch beim Posten des für die EU-Beitrittsverhandlungen wichtigen Vizeregierungschefs für die EU- und Nato-Integration. Dieses Ressort wird nun von Wsewolod Tschenzow geleitet. Warum Vorgänger Taras Katschka gehen musste, wurde nicht erklärt.
Hintergrund des Umbaus
Der Kabinettumbau wurde von Präsident Selenskyj eingeleitet, um die Regierung zu erneuern und die Effizienz zu steigern. Die Zustimmung des Parlaments erfolgte mit deutlicher Mehrheit, was auf breite Unterstützung für den neuen Regierungschef Korezkyj hindeutet. Die offene Frage des Verteidigungsministers bleibt jedoch ein zentraler Punkt, da das Land weiterhin mit militärischen Herausforderungen konfrontiert ist.
