Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat das Verhalten von Abgeordneten in sozialen Netzwerken scharf kritisiert. Das Parlament dürfe nicht „als Bühne für das nächste TikTok-Reel missbraucht werden“, sagte sie der „Welt am Sonntag“. Sie und ihre Präsidiumskollegen griffen sofort ein, wenn Reden statt an die Kollegen im Saal an die eigenen Follower gerichtet würden.
„Keine Influencer-Agentur“
Klöckner betonte: „Das Plenum ist das Schaufenster unserer parlamentarischen Arbeit und keine Influencer-Agentur oder Klick-Ökonomie.“ Demokratie sei nicht immer das Schnellste, helfe aber, das Schlimmste zu verhindern. „Dauerhafte Akzeptanz entsteht nicht durch Zuspitzung und Lautstärke, sondern Verlässlichkeit und Ernsthaftigkeit“, so die CDU-Politikerin. Es dürfe nicht der gewinnen, „der am schnellsten auf ein Knöpfchen drücken kann“.
Druck durch „Dauerfeuer“ der Online-Netzwerke
Die Bundestagspräsidentin räumte ein, dass Abgeordnete unter starkem Druck durch das „Dauerfeuer“ der Onlinenetzwerke stünden. „Leider gibt es den Trend, die eigene Entscheidung von der Wirkung auf diesen Plattformen abhängig zu machen.“ Dies gefährde die Ernsthaftigkeit parlamentarischer Arbeit.
Widerspruch zu früheren Aussagen
Vor einem Jahr hatte Klöckner TikTok noch als „digitale Theke“ bezeichnet, an der Menschen abgeholt werden könnten, die sich sonst nirgends informierten. „Wenn es dieses Medium gibt, wäre es ziemlich unsinnig, da nicht auch über unsere Arbeit zu informieren und das Parlament darzustellen“, sagte sie damals der dpa. Ein offizieller Kanal des Bundestags auf TikTok existiert nicht – stattdessen dominieren dort die Kanäle der AfD-Fraktion und von AfD-Chefin Alice Weidel.
