Nach dem Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn schließt Bundeskanzler Friedrich Merz einen Personalumbau in der Bundesregierung nicht aus. „Es könnte eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken“, sagte er im ZDF-„Sommerinterview“ – verwies zugleich aber wiederholt darauf, dass man hier im Konjunktiv spreche. Merz war gefragt worden, ob er über einen größeren Personalumbau im Kabinett nachgedacht habe.
Frei als Favorit für Fraktionsvorsitz
Sein Parteifreund und enger Vertrauter Thorsten Frei ist Kanzleramtsminister, Alexander Dobrindt von der CSU Innenminister. Beide zählen zu den Personen, die am häufigsten für Spahns Nachfolge genannt werden – allen voran Frei. Auf Frei angesprochen, der ein „Top-Kandidat für den Fraktionsvorsitz“ sei, sagte Merz, er wisse nicht, wer ihn zum Top-Kandidaten gemacht habe und höre das zum ersten Mal.
Weitere Kandidaten im Rennen
Auch Gesundheitsministerin Nina Warken wird als potenzielle Nachfolgerin gehandelt, als einzige Frau. Sie hat die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung gerade über die Bühne gebracht, aber noch die Pflegereform vor sich, zu der bisher erst ein Referentenentwurf existiert. Warken werden keine allzu großen Chancen zugerechnet. Auf die Frage, ob er überlege, eine Frau in die Führungsspitze zu holen, sagte Merz im „Sommerinterview“: „Wir haben eine Frau als Bundestagspräsidentin, wir haben drei Frauen in der engsten Führung der stellvertretenden Parteivorsitzenden.“ Unter seinem Parteivorsitz sei die Zahl der Frauen nach oben gegangen.
Reaktion auf Spahns Vaterschaft
Merz bestätigte in dem Interview auch, dass er nicht derart großen Widerstand gegen Spahns Vaterschaft mithilfe einer Leihmutter erwartet hatte: Mit der Empörung habe er „nicht in diesem Umfang“ gerechnet. „Aber es hatte wahrscheinlich auch was mit seiner Person zu tun und auch mit der Kommunikation.“
Entscheidung vor Sommerpause
Als Fraktionschef käme neben den genannten Ministern auch CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann infrage. Merz strebt eine Entscheidung vor seiner ab Ende Juli geplanten Urlaubszeit an, wie aus dem Umfeld des CDU-Chefs zu erfahren war. Der Fraktionsvorsitzende der Union im Bundestag wird traditionell von den beiden Parteichefs von CDU und CSU – Merz und Markus Söder – vorgeschlagen, die über das Wochenende dazu im Gespräch bleiben wollen, wie es hieß.
Zeitplan und Verfahren
Zum Zeitpunkt, wann ihr Vorschlag bekannt gemacht werden soll, sagte Merz: „Wir werden in den Parteigremien in den nächsten Tagen darüber sprechen und wir werden relativ bald einen Vorschlag machen, aber es drängt uns jetzt die Zeit nicht“. Wenn notwendig, sei die Fraktion auch in der Sommerpause arbeitsfähig.
