Bundeskanzler Friedrich Merz hat nach dem Rücktritt von Jens Spahn dessen Informationspolitik rund um die Elternschaft mit Hilfe einer Leihmutter in den USA kritisiert. „Wir hatten ja alle kaum Gelegenheit, mit ihm darüber zu sprechen. Er hat ja auch die Partei und die Fraktion erst sehr, sehr spät über das alles informiert“, sagte der CDU-Chef im ZDF-„Sommerinterview“. „Wenn wir Zeit gehabt hätten, hätten wir das in Ruhe besprechen können, aber die Zeit hatten wir nicht.“
Merz war von Spahn nach Angaben beider Politiker Ende vergangener Woche über die Elternschaft informiert worden. Der Kanzler gab diese Information nach eigenen Angaben nicht innerhalb der CDU weiter. „Ich bin seinem Wunsch gefolgt und habe ihm die Kommunikation überlassen.“ Spahn und sein Mann Daniel Funke hatten am Mittwoch via „Bild“-Zeitung bekanntgemacht, mit Hilfe einer Leihmutter in den USA Eltern geworden zu sein. Merz verneinte die Frage, ob Spahn ihm gesagt habe, wie er die Nachricht kommunizieren würde.
Merz deutet Kabinettsumbau für Spahn-Nachfolge an
Auf die Frage, was ihm zuerst durch den Kopf gegangen sei, als Spahn ihn informierte, sagte Merz: „Zunächst einmal das Wohl des Kindes. Ich habe dem Kind viel Glück gewünscht und habe mir gedacht: Na ja, hoffentlich geht er kommunikativ damit gut um und erklärt es gut. Aber wir hatten gar nicht so viel Zeit, darüber zu sprechen.“
Mit einer so großen Empörungswelle hat Merz nach eigenen Angaben nicht gerechnet. „Zumindest nicht in diesem Umfang“, sagte er. „Aber es hatte wahrscheinlich auch was mit seiner Person zu tun. Und auch mit der Kommunikation, und da hat es dann ziemlich viel Empörung gegeben“, fügte er hinzu. Ihm sei dann erst im Laufe des Samstags „überdeutlich geworden“, welchen Schaden Spahns Verhalten für die Glaubwürdigkeit der Union habe. „Und deswegen haben wir dann ja auch gehandelt“, sagte Merz.
Merz vermeidet Bewertung des Hintergehens
Merz wird im ZDF-Interview auch gefragt, ob er sich von Spahn hintergangen fühlt. Seine Antwort darauf: „Das will ich jetzt hier nicht öffentlich bewerten. Aber der Vorgang als solches ist jetzt abgeschlossen, er ist zurückgetreten. Wir akzeptieren und respektieren das.“ Merz hob jedoch auch die Verdienste Spahns als Fraktionsvorsitzender bei den Reformanstrengungen der vergangenen Wochen hervor. „Dafür danke ich ihm.“
Der Rücktritt Spahns als Fraktionsvorsitzender erfolgte am Samstag, nachdem die Leihmutteraffäre öffentlich geworden war. Spahn hatte zuvor erklärt, er wolle mit seinem Rücktritt weiteren Schaden von der Partei abwenden. Die Affäre hatte in der CDU und der Öffentlichkeit für erhebliche Diskussionen gesorgt, insbesondere wegen der späten Information der Partei- und Fraktionsspitze.
