Serbiens Präsident Aleksandar Vucic hat am vergangenen Samstag Zehntausende Anhänger im Zentrum Belgrads versammelt und seinen Rücktritt angekündigt. Der Staatschef erklärte: „Ich werde noch einige Wochen Präsident sein und dann zurücktreten.“ Die Menge, viele in Bussen herbeigeschafft, trug T-Shirts mit der Aufschrift „Zusammen gestalten wir die Zukunft Serbiens“ und schwenkte Nationalflaggen. Beobachter sehen in dem Schritt eine taktische Rochade nach dem Vorbild des russischen Präsidenten Wladimir Putin, der 2008 ebenfalls vom Präsidentenamt ins Amt des Ministerpräsidenten wechselte, um seine Macht zu sichern.
Die Parallelen zu Putins Rochade
Putin ließ sich 2008 von seinem Vertrauten Dmitri Medwedew als Präsidenten ablösen, während er selbst Ministerpräsident wurde. Nach einer Amtszeit als Premier kehrte er 2012 ins Präsidentenamt zurück. Vucic scheint ein ähnliches Manöver zu planen: Er will offenbar Ministerpräsident werden, nachdem er das Präsidentenamt abgibt. Doch es gibt einen entscheidenden Unterschied: Vucic hat bereits zwei Amtszeiten als Präsident hinter sich und könnte nach serbischem Recht nicht erneut kandidieren. Ein Wechsel ins Amt des Ministerpräsidenten würde ihm jedoch ermöglichen, weiterhin die Politik Serbiens zu dominieren.
Kritiker sprechen von „Harakiri-Taktik“
Die Opposition und politische Analysten kritisieren den Schritt scharf. „Das Manöver gleicht einer Harakiri-Tat für die Demokratie“, sagte ein Oppositionspolitiker. Vucic habe in den vergangenen Jahren zunehmend autoritär regiert, die Pressefreiheit eingeschränkt und die Justiz kontrolliert. Ein Wechsel ins Amt des Ministerpräsidenten würde diese Machtkonzentration nur fortsetzen. Der Präsident selbst begründete seinen Rücktritt mit dem Wunsch, „neue Kräfte für die Zukunft Serbiens zu bündeln“.
Die Reaktionen aus der Bevölkerung
Unter den Unterstützern auf dem Platz herrschte Jubel. Viele glauben an Vucics Versprechen, Serbien wirtschaftlich voranzubringen. „Er hat viel für unser Land getan“, sagte ein 45-jähriger Mann aus Niš. Doch die Opposition warnt vor einer weiteren Aushöhlung demokratischer Institutionen. In den sozialen Medien mehrten sich kritische Stimmen, die von einer „Machtverschiebung ohne echten Machtwechsel“ sprechen.
Ausblick: Was bedeutet das für Serbien?
Sollte Vucic tatsächlich Ministerpräsident werden, könnte er seine politische Agenda fortsetzen, ohne durch die Amtszeitbeschränkung des Präsidentenamts eingeschränkt zu sein. Analysten sehen darin eine Gefahr für die Demokratie in Serbien, das bereits als „defekte Demokratie“ gilt. Die Europäische Union, die Serbien als Beitrittskandidaten führt, hat sich bislang zurückhaltend geäußert. Der Ausgang dieser Rochade wird zeigen, ob Vucic seine Macht auf Dauer sichern kann oder ob die Opposition genug Gegenwind erzeugt.
