Krise im Verteidigungsbündnis: US-Kürzungen bei der Nato gelten laut Rutte ab sofort
Angesichts der US-Pläne für die Nato mahnt Generalsekretär Mark Rutte, dass Europa sich schneller um militärischen Ersatz kümmern müsse. Sorgen um die USA als Verbündete will er zerstreuen – bei Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius allerdings ohne Erfolg.
Vor dem Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel wird klar: Die Kürzungspläne des US-Militärs in Europa treten umgehend in Kraft. Das erklärte Nato-Generalsekretär Mark Rutte und machte zugleich deutlich, dass verstärkte Anstrengungen der Europäer nötig seien, um militärischen Ersatz für die Abschreckung zu stellen. Rutte wies darauf hin, dass es sich um Kürzungen im Rahmen eines Planungsinstruments (Nato Force Model) handele, während im Kriegsfall alle Verbündeten – auch die USA – maximale militärische Anstrengungen unternähmen. „Wenn es aber einen Krieg geben würde, werden wir alle an die Grenzen der Fähigkeiten gehen („max out“), um sicherzustellen, dass wir den Krieg führen können“, sagte Rutte.
Mit dem sogenannten Nato Force Model wird im Bündnis festgelegt, welche Mitgliedstaaten wie viele Kräfte und Fähigkeiten bereithalten und wie schnell diese verfügbar sein müssen. Rutte hatte bereits am Mittwoch bestätigt, dass die USA künftig weniger militärische Fähigkeiten für Abschreckung und Verteidigung unter Nato-Kommando in Bereitschaft halten.
Hegseth ätzt, Pistorius mahnt
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat das Ungleichgewicht bei den Verteidigungsausgaben der europäischen Nato-Verbündeten kritisiert. „Die USA können für die Verteidigung der Nato nicht mehr bezahlen als die Verbündeten“, sagte Hegseth vor dem Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) mahnte unterdessen einen geordneten Übergang an. „Im Großen und Ganzen werden wir vieles kompensieren können, aber wir brauchen etwas mehr Zeit“, sagte Pistorius vor einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel. Es sei „schwierig und gefährlich für die Sicherheit des Nato-Gebiets in Europa, wenn Fähigkeiten abgezogen werden, sehr schnell, ohne dass klar ist, wann sie kompensiert werden können“, verdeutlichte er.
Das Treffen der Verteidigungsminister in Brüssel liegt knapp drei Wochen vor dem Nato-Gipfel in der Türkei. Thema bei den Beratungen soll unter anderem die Frage sein, wie die Europäer und Kanadier mit ihren Aufrüstungsbemühungen vorankommen. Die Alliierten hatten US-Präsident Donald Trump beim Gipfel im vergangenen Jahr zugesagt, spätestens ab 2035 jährlich fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung und Sicherheit zu investieren. Bisher lag das Ziel bei zwei Prozent.
