Serbiens Präsident Aleksandar Vucic hat am Samstag überraschend seinen Rücktritt in wenigen Wochen sowie vorgezogene Präsidentschafts- und Parlamentswahlen angekündigt. Beobachter werten dies als strategischen Schritt, um weiterhin die politische Kontrolle zu behalten – möglicherweise durch einen Wechsel ins Amt des Ministerpräsidenten.
Vucic: „Nur noch ein paar Wochen Präsident“
„Ich werde nur noch ein paar Wochen Präsident sein, und dann werde ich zurücktreten“, sagte Vucic auf einer regierungsnahen Kundgebung in der Hauptstadt Belgrad. Einen genauen Termin nannte er nicht. Er kündigte jedoch an, seine Serbische Fortschrittspartei (SNS) bei den anstehenden Wahlen unterstützen zu wollen. Die Wahlliste solle den Namen „Vereintes Serbien“ tragen.
Der Analyst Radivoje Grujic kommentierte: „Das ist keineswegs das Ende von Vucic. Er hat bereits einen Plan, der definitiv nicht den politischen Ruhestand bedeutet.“ Vucic bestimmt seit zwölf Jahren als Präsident oder Ministerpräsident die Geschicke Serbiens.
Hintergrund: Proteste und Korruptionsvorwürfe
Der Ankündigung gingen anderthalbjährige, von Studenten angeführte Anti-Korruptions-Proteste voraus. Auslöser war der Einsturz eines Vordachs an einem Bahnhof in der nordserbischen Stadt Novi Sad im November 2024, bei dem 16 Menschen ums Leben kamen. Demonstranten, Oppositionelle und Menschenrechtsgruppen sehen in dem Unglück ein Zeichen für Korruption und Misswirtschaft der Regierung bei Bauprojekten.
Die Proteste hatten in den vergangenen Monaten immer wieder hohe Wellen geschlagen und die Regierung unter Druck gesetzt. Vucics Rücktrittsankündigung wird als Versuch gewertet, die politische Initiative zurückzugewinnen und die Opposition zu spalten.
Ausblick: Wahlen und mögliche Machtverschiebung
Die vorgezogenen Wahlen sollen laut Vucic zeitnah stattfinden. Experten gehen davon aus, dass er nach seinem Rücktritt als Präsident für das Amt des Ministerpräsidenten kandidieren könnte. Dies würde ihm erlauben, weiterhin die Regierungsgeschäfte zu führen, während ein neuer Präsident voraussichtlich weniger Macht hätte. Vucic selbst ließ offen, welche Rolle er nach den Wahlen anstrebt.
Die nächsten Wochen werden zeigen, ob Vucic tatsächlich zurücktritt oder ob die Ankündigung lediglich ein taktisches Manöver ist. Fest steht: Die politische Landschaft Serbiens steht vor einem erneuten Umbruch.
