Der Landtag in Mainz hat in seiner konstituierenden Sitzung den CDU-Politiker Gordon Schnieder zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt. Schnieder erhielt 63 Ja-Stimmen bei 38 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Zwei der insgesamt 105 abgegebenen Stimmen waren ungültig. Nach der Wahl wurde Schnieder im Landtag vereidigt.
Schwarz-rote Koalition unter Führung der CDU
Gordon Schnieder führt künftig eine schwarz-rote Koalition aus CDU und SPD an. Die Regierungsbildung war nach der Landtagswahl im März 2026 erfolgt, bei der die CDU stärkste Kraft geworden war. Die Koalitionsverhandlungen hatten mehrere Wochen gedauert, bevor sich die Partner auf einen gemeinsamen Regierungsvertrag einigen konnten.
Werdegang des neuen Regierungschefs
Gordon Schnieder, Jahrgang 1975, ist gebürtiger Rheinland-Pfälzer und seit 2014 Mitglied des Landtags. Zuvor war er unter anderem als Rechtsanwalt tätig. In der CDU-Landtagsfraktion bekleidete er verschiedene Ämter, zuletzt den des Fraktionsvorsitzenden. Politische Beobachter beschreiben ihn als pragmatischen und konsensorientierten Politiker.
Die Wahl Schnieders markiert einen politischen Wechsel in Rheinland-Pfalz, nachdem zuvor eine Ampelkoalition unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) regiert hatte. Dreyer war nach der verlorenen Landtagswahl zurückgetreten. Die neue Regierung will sich laut Koalitionsvertrag auf die Bereiche Bildung, Digitalisierung und innere Sicherheit konzentrieren.
In den kommenden Tagen wird Schnieder seine Ministerinnen und Minister ernennen. Die Vereidigung des Kabinetts ist für die nächste Woche geplant. Die Opposition kündigte bereits an, die Arbeit der neuen Regierung kritisch zu begleiten.
