Erstmals in der Geschichte der Bundeswehr hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eine umfassende Militärstrategie vorgestellt. Das zentrale Ziel: Die Bundeswehr soll zur „konventionell stärksten Armee Europas“ werden. Trotz Forderungen hochrangiger Militärs nach einer deutlicheren Aufstockung hält Pistorius an der Zahl von 260.000 aktiven Soldaten fest. Zusammen mit der Reserve soll die Truppe auf mindestens 460.000 Männer und Frauen anwachsen, wie der Minister am Mittwoch in Berlin erklärte.
Bedrohungslage erfordert strategische Klarheit
Pistorius betonte, die aktuelle Bedrohungslage mache strategische Klarheit notwendig. „Die Welt ist unberechenbarer geworden und ja, man muss auch sagen, gefährlicher“, sagte er. Die Strategie wird von einem weiteren Papier begleitet, das die politischen Ziele in konkrete militärische Fähigkeiten übersetzt. Nach jahrzehntelanger begrenzter Finanzierung hat Deutschland seine Schuldenbremse gelockert, um die Verteidigungsausgaben massiv zu erhöhen. Eine Rückkehr zur 2011 ausgesetzten Wehrpflicht lehnte die Regierung jedoch ab und setzt stattdessen auf einen freiwilligen Wehrdienst. Es gibt Zweifel, ob dies ausreicht, um die Truppe von derzeit rund 185.000 auf 260.000 Aktive zu vergrößern.
Russland als Hauptbedrohung
Schwerpunkt der Militärstrategie ist die Abwehr von Bedrohungen aus Russland. Das Land bewerte den Westen grundsätzlich als feindlich und stelle den Beitritt demokratischer Staaten zur Nato als Einkreisung dar. Eine Umkehr dieser Entwicklung sei für Moskau zentrales Ziel. Russland wolle den Zusammenhalt im Bündnis schwächen und eine Entkopplung der USA von Europa erreichen. Ziel sei ein Scheitern der Nato und die Ausweitung der russischen Einflusssphäre in Europa.
„Russland schafft die Voraussetzungen für einen militärischen Angriff auf Nato-Staaten“, heißt es in dem Dokument zur Militärstrategie. Das Land führe bereits jetzt hybride Operationen gegen die Nato-Staaten durch, darunter auch Deutschland. Mindestens 460.000 Bundeswehr-Soldaten sollen sich gemeinsam mit Verbündeten einer russischen Aggression entgegenstellen können.
Der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, André Wüstner, hatte im März eine noch höhere Zahl aktiver Soldaten gefordert – „über 300.000“. Pistorius hält jedoch an seinem Ziel fest, die Bundeswehr mit 260.000 aktiven Soldaten und einer starken Reserve zur stärksten konventionellen Armee Europas zu machen.
