Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erwägt als Konsequenz des überraschenden Rücktritts von Unionsfraktionschef Jens Spahn eine Umbildung seines Kabinetts. Im ZDF-„Sommerinterview“ in Meschede sagte Merz am Sonntag: „Es könnte eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken.“ Das Interview wurde am Abend in voller Länge in der Sendung „Berlin direkt“ ausgestrahlt.
Spahn-Rücktritt wegen Leihmutterschaftsaffäre
Spahn war zurückgetreten, nachdem die Kritik an seiner Familiengründung durch Leihmutterschaft massiv eskaliert war. Laut Spahn ist sein Ehemann der leibliche Vater des Kindes, das eine Leihmutter ausgetragen hat. In Deutschland ist Leihmutterschaft verboten; die CDU hatte ihre Ablehnung erst kürzlich bekräftigt. Merz kritisierte Spahn scharf für dessen Kommunikation: „Wenn wir Zeit gehabt hätten, hätten wir das in Ruhe besprechen können, aber die Zeit hatten wir nicht.“ Spahn habe die Partei und die Fraktion „sehr, sehr spät“ informiert.
Thorsten Frei als Spahn-Nachfolger gehandelt
Als aussichtsreichster Kandidat für die Nachfolge Spahns gilt der bisherige Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU). Seine Berufung an die Fraktionsspitze würde eine Neubesetzung im Kabinett erforderlich machen. Auf die Frage nach Freis Chancen wollte sich Merz nicht konkret festlegen, bekräftigte jedoch: „Es könnte eine Gelegenheit sein, noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken.“
Zeitplan für die Entscheidung
Merz kündigte an, er wolle „in den nächsten Tagen“ über die Spahn-Nachfolge beraten. Die Unionsfraktion befinde sich zwar in der Sommerpause, sei aber arbeitsfähig. „Wir werden relativ bald einen Vorschlag machen, aber es drängt uns jetzt die Zeit nicht“, so der CDU-Vorsitzende. Die Fraktion muss nach der Sommerpause einen neuen Vorsitzenden wählen; eine außerordentliche Sitzung ist nicht ausgeschlossen.
Kabinettssitzung und weitere Personalien
Die Kabinettsumbildung könnte auch andere Ressorts betreffen. Merz deutete an, dass er die Gelegenheit nutzen wolle, um die Regierungsmannschaft insgesamt neu aufzustellen. Beobachter erwarten, dass neben dem Kanzleramtschef auch andere Posten neu besetzt werden könnten. Eine offizielle Stellungnahme des Kanzleramts steht noch aus.
Reaktionen aus der Union
In der Unionsfraktion wird der Rücktritt Spahns kontrovers diskutiert. Während einige Abgeordnete Verständnis für die Entscheidung zeigen, kritisieren andere die mangelnde Transparenz. Ein namentlich nicht genannter Fraktionspolitiker sagte: „Die Art und Weise, wie Spahn die Sache kommuniziert hat, war ein schwerer Fehler.“ Die CDU-Spitze bemüht sich nun um eine schnelle und geordnete Nachfolge.
Auswirkungen auf die Regierungsarbeit
Die Sommerpause des Bundestags dauert noch bis Ende August. Merz betonte, dass die Regierungsarbeit nicht beeinträchtigt sei. Dennoch bleibt die Personalie ein politisches Thema, das die öffentliche Diskussion in den kommenden Wochen bestimmen dürfte. Die Opposition forderte umfassende Aufklärung der Vorgänge um Spahn.
