Bundeskanzler Friedrich Merz treibt die Nachfolge für den zurückgetretenen Unionsfraktionschef Jens Spahn zügig voran. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ will Merz noch vor Beginn der Sommerpause eine Entscheidung herbeiführen. Das Vorschlagsrecht für den Posten liegt gemeinsam bei Merz und CSU-Chef Markus Söder.
„Verfahren und Zeitplan werden jetzt mit den Gremien der Partei und der Fraktion abgestimmt“, erklärte der CDU-Vorsitzende. Merz sei dabei noch nicht auf einzelne Personalien festgelegt, hieß es aus Parteikreisen. Der Kanzler hatte Spahn zuvor zum Rücktritt aufgefordert, nachdem die sogenannte Leihmutter-Debatte extrem negative Reaktionen in Partei und Fraktion ausgelöst hatte.
Spahn-Rücktritt als „unvermeidlich“ bezeichnet
Am Freitagabend führten führende CDU-Politiker, darunter mehrere Ministerpräsidenten und Landesvorsitzende, eine Reihe von Telefonaten. „Das Meinungsbild war eindeutig“, sagte ein mit den Diskussionen vertrauter Insider dem „Spiegel“. Merz selbst nannte Spahns Rücktritt „unvermeidlich“ und betonte, Spahn sei eine „wichtige Stütze“ der Koalition gewesen.
Mehrere Kandidaten im Gespräch
Als Top-Kandidat für die Fraktionsspitze gilt in CDU-Kreisen Kanzleramtsminister Thorsten Frei. Er hatte bereits im Zuge der Regierungsbildung keinen Hehl daraus gemacht, dass er lieber die Abgeordneten als die Regierungszentrale führen würde. Die „Bild“-Zeitung sieht neben Frei auch Michael Brand, Parlamentarischer Staatssekretär im Familienministerium, sowie Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) als aussichtsreiche Kandidaten.
Für die Nachfolge Freis im Kanzleramt wird dem „Spiegel“ zufolge der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Günter Krings gehandelt. Die „Bild“ berichtet unter Berufung auf eigene Informationen, dass auch BND-Präsident Martin Jäger für diesen Posten infrage komme.
Interimslösung durch Hoffmann
CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hatte nach Spahns Rücktritt angekündigt, die Amtsgeschäfte bis zur Wahl eines neuen Fraktionsvorsitzenden zu übernehmen. „Die Fraktion bleibt entscheidungs- und handlungsfähig“, versicherte er. Die Entscheidung über die endgültige Nachfolge wird in den kommenden Wochen erwartet.
