Die CDU-Spitze hat am Montag in einer Präsidiumssitzung über die Nachfolge des am Samstag zurückgetretenen Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn beraten. Kanzleramtsminister Thorsten Frei gilt als aussichtsreichster Kandidat für das Amt. Die 208 Abgeordneten der Unionsfraktion sind für Mittwoch kommender Woche zu einer Sondersitzung in Berlin eingeladen, um einen neuen Vorsitzenden zu wählen.
Spahn fehlt bei Präsidiumssitzung – er ist in New York
An der Sitzung im Adenauer-Haus nahmen neben Kanzler Friedrich Merz unter anderem Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze, Brandenburgs Vizeministerpräsident Jan Redmann, Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger und Vize-Generalsekretärin Christina Stumpp persönlich teil. Ein großer Teil der Präsidiumsmitglieder war per Video zugeschaltet. Der ehemalige Fraktionschef Jens Spahn fehlte jedoch; er befand sich nach Angaben aus Unionskreisen mit seinem Ehemann Daniel Funke und Sohn Georg in New York, wo die Sitzung um 5 Uhr morgens begann.
Wahl des Fraktionschefs am 29. Juli
Am Mittwoch um kurz nach 11 Uhr verschickte die Fraktionsführung eine SMS an alle Unionsabgeordneten. Darin heißt es: „Liebe Kolleginnen und Kollegen, unsere Parteivorsitzenden von CDU und CSU sind derzeit damit befasst, einen Personalvorschlag für den Fraktionsvorsitz zu erarbeiten. In diesem Prozess wird die Einbindung der Fraktion sichergestellt.“ Die Abgeordneten wurden zur Sondersitzung am Mittwoch, 29. Juli, um 14 Uhr in Berlin geladen, um den neuen Vorsitzenden zu wählen.
Der kommissarische Fraktionschef Alexander Hoffmann (CSU) und Steffen Bilger unterzeichneten die Einladung. Der Wortlaut der SMS liegt dem Tagesspiegel vor. Darin werden die Parlamentarier gebeten, ihre Anreise nach Berlin zu organisieren.
Landtagswahlkampf wird von Berliner Themen überlagert
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze, der am 6. September vor einer Landtagswahl steht und gegen enorm hohe AfD-Umfragewerte kämpft, beklagte, dass Berliner Themen seinen Wahlkampf überlagerten. „Es ist gut, dass das Thema jetzt gelöst wird“, sagte er vor der Präsidiumssitzung. Er hoffe darauf, „dass wir Wahlkampf machen können, ohne dass wir permanent an den Wahlkampfständen auf Berliner Themen angesprochen werden“. Bisher überlagerten diese Themen nicht nur seinen Wahlkampf, sondern auch den in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin, wo zwei Wochen später gewählt wird.
Thorsten Frei gilt als Favorit
Als Favorit für die Nachfolge Spahns gilt Kanzleramtsminister Thorsten Frei. Er genießt das Vertrauen von Kanzler Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder. Die endgültige Entscheidung über den Personalvorschlag soll in den kommenden Tagen fallen, wobei die Einbindung der Fraktion sichergestellt wird. Die Fraktion wird dann am 29. Juli über den neuen Vorsitzenden abstimmen.
