Die Führung der AfD-Bundestagsfraktion hat Ordnungsmaßnahmen gegen den sächsischen Abgeordneten Matthias Moosdorf beschlossen. Der frühere außenpolitische Sprecher der Fraktion muss ein Ordnungsgeld in Höhe von 5.000 Euro zahlen, darf für sechs Wochen nicht im Bundestag sprechen und für drei Monate nicht an Fraktionsveranstaltungen teilnehmen. Dies bestätigte ein Fraktionssprecher der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte das Nachrichtenportal „t-online“ darüber berichtet.
Hintergrund: Brandbrief und persönliche Angriffe
Der Beschluss wurde in der Sitzung des Fraktionsvorstands am Montagnachmittag gefasst. Auslöser waren interne Meinungsverschiedenheiten über den politischen Kurs sowie gegenseitige persönliche Angriffe. In einem öffentlich gewordenen Brandbrief an seine Fraktionskollegen hatte Moosdorf den aktuellen außenpolitischen Sprecher, Fraktionsvize und Vorsitzenden des Arbeitskreises Außenpolitik, Markus Frohnmaier, scharf attackiert und indirekt dessen Ablösung gefordert.
Interne Kritik an Moosdorf
Bereits in der vergangenen Legislaturperiode stand Moosdorf selbst als damaliger außenpolitischer Sprecher fraktionsintern in der Kritik. Hintergrund waren unter anderem eine Russland-Reise und Verbindungen nach Moskau. Der studierte Cellist hatte eine Honorarprofessur an der renommierten Moskauer Gnessin-Musikhochschule angenommen, die vom russischen Kulturministerium finanziert wird. Diese Verbindungen sorgten für Unmut in der Fraktion.
Die verhängten Strafen zeigen, wie tief die Gräben innerhalb der AfD-Fraktion sind. Moosdorf muss nun nicht nur eine finanzielle Einbuße hinnehmen, sondern auch mit erheblichen Einschränkungen seiner parlamentarischen Arbeit rechnen. Die Fraktionsspitze erhofft sich durch die Maßnahmen eine Beruhigung der internen Konflikte.
