Rentenkommission einigt sich auf 30 Reformempfehlungen
Die von der Bundesregierung eingesetzte Rentenkommission hat sich nach einem Pressebericht in der Nacht zum Donnerstag mehrheitlich auf rund 30 Empfehlungen für die Reform der Alterssicherung geeinigt. Die Einigung sei nach mehreren Anläufen mit großer Mehrheit erzielt worden, berichtete das „Handelsblatt“ aus Teilnehmerkreisen. Über die konkreten Inhalte der Empfehlungen wurde demnach zunächst nichts bekannt.
Der Einigung der 13-köpfigen Kommission waren den Angaben zufolge mehrere Sondersitzungen vorausgegangen, die sich teilweise bis spät in die Nacht gezogen hätten, berichtete die Zeitung. Jede Empfehlung wurde demnach einzeln abgestimmt und werde nun von einer deutlichen Mehrheit getragen. Ein einstimmiger Beschluss über die Reformvorschläge gelang dem Gremium aus Professoren und Abgeordneten jedoch nicht.
Uneinigkeit trotz großer Mehrheit
Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hatte auf ein einstimmiges Votum gedrungen. Dann würden die Vorschläge von der Koalition auch „so umgesetzt“, sagte die SPD-Chefin Ende Mai der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. „Anderenfalls müssen wir in der Koalition darüber reden.“ Die schwarz-rote Koalition hat eine umfassende Rentenreform angekündigt, um das System angesichts des demografischen Wandels langfristig zu stabilisieren.
Am kommenden Dienstag sollen nach bisherigen Angaben die Empfehlungen der Kommission an die Regierung übergeben werden. Die Einigung sei nach mehreren Anläufen mit großer Mehrheit erzielt worden, berichtete das „Handelsblatt“. Ein einstimmiger Beschluss sei aber noch nicht gelungen.
