Berliner Hochschulen unterzeichnen geänderte Verträge - Technische Universität fehlt bei Zeremonie
Nach monatelangen, teils kontroversen Verhandlungen und angedrohten Klagen haben nahezu alle staatlichen Hochschulen Berlins am Mittwoch die geänderten Hochschulverträge unterzeichnet. Eine bedeutende Ausnahme bildete dabei die Technische Universität, deren Präsidentin Geraldine Rauch nicht zur Unterzeichnungszeremonie erschien.
Finanzielle Einbußen für die Hochschullandschaft
Die neu vereinbarten Verträge sehen vor, dass die finanzielle Ausstattung der Berliner Hochschulen in den kommenden Jahren lediglich um etwa drei bis dreieinhalb Prozent jährlich steigen wird. Dies stellt eine deutliche Reduzierung gegenüber den ursprünglichen Plänen dar, die noch ein jährliches Plus von fünf Prozent vorsahen. Die Verträge gelten bis zum Jahr 2028 und wurden bereits im Februar 2024 erstmals unterzeichnet, mussten jedoch im Zuge von Haushaltskürzungen neu verhandelt werden.
Abwesenheit der Technischen Universität gibt Rätsel auf
Die Sprecherin der Berliner Wissenschaftsverwaltung, Dörthe Arnold, bestätigte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur, dass die Präsidentin der Technischen Universität nicht zur Unterzeichnung erschienen sei. „Der Grund war zunächst unklar“, so Arnold. Alle anderen Vertreter der staatlichen Hochschulen seien anwesend gewesen. Dennoch betonte sie, dass die Verträge trotz der Abwesenheit der TU gültig seien und der Termin mit der renommierten Universität zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werde.
Langer Weg bis zur Einigung
Der Prozess bis zur Unterzeichnung war von intensiven Diskussionen und Protesten geprägt. Die Hochschulen zeigten sich mit den geplanten Kürzungen nicht einverstanden, was zu langwierigen Verhandlungen führte. Die Technische Universität ging sogar so weit, mit einer Klage zu drohen, falls die ursprünglichen Vereinbarungen nicht eingehalten würden. Die nun beschlossene Änderung ist das Ergebnis dieser schwierigen Haushaltsdebatten für das Jahr 2025, in denen die ursprüngliche Vereinbarung zurückgenommen wurde.
Die Unterzeichnung markiert somit einen wichtigen, wenn auch nicht vollständigen Schritt in der Berliner Hochschulpolitik. Während die meisten Institutionen die neuen Verträge akzeptiert haben, bleibt die Position der Technischen Universität vorerst ungeklärt und wirft Fragen über die weitere Zusammenarbeit auf.
