Thüringen setzt auf Digitalisierung: Kommunen sollen mehr per E-Mail erledigen dürfen
In Thüringen sollen die Kommunen künftig mehr Verwaltungsvorgänge digital per E-Mail abwickeln dürfen. Dies ist Teil eines neuen Gesetzentwurfs der Landesregierung, der darauf abzielt, Bürokratie abzubauen und Verfahren zu beschleunigen. Viele Prozesse in den Kommunen müssen derzeit noch auf Papier erledigt werden, was zu Verzögerungen und formalen Hürden führt.
Gesetzentwurf zur Diskussion vorgelegt
Der Staatssekretär im Innenministerium, Norman Müller, erklärte, dass der Gesetzentwurf nun den kommunalen Spitzenverbänden und den Fraktionen zur Diskussion vorgelegt wird. Ziel sei es, weniger Papier zu verwenden, formale Hürden zu reduzieren und schnellere Abläufe zu ermöglichen. Konkret sollen künftig auch Vergaben und Einladungen zu Sitzungen auf elektronischem Weg möglich sein.
Weitere Erleichterungen geplant
Müller betonte, dass auch Satzungen elektronisch erlassen werden können sollen. Zudem sind Erleichterungen bei Berichtspflichten vorgesehen. Standards sollen abgebaut werden, beispielsweise müssten Satzungsänderungen nicht mehr bei der Rechtsaufsicht vorgelegt werden. Bei geschäftsleitenden Beamten sollen Vorgaben zur Qualifikation entfallen, wobei weiterhin fachlich geeignetes Personal eingestellt werden soll.
Diese Maßnahmen sind Teil einer umfassenderen Initiative zur Modernisierung der Verwaltung in Thüringen.
