Die europäischen Staatshaushalte geraten immer stärker unter Druck. Von Paris bis Berlin klaffen Löcher, die sich zu einer gewaltigen Schuldenbombe auftürmen. In einer Kolumne für den SPIEGEL warnt der Journalist Michael Sauga vor den verheerenden Folgen, wenn die Politik nicht endlich umsteuert.
Wachsende Defizite in ganz Europa
Frankreich und Deutschland, die traditionellen Motoren der EU, kämpfen mit explodierenden Defiziten. Die öffentliche Verschuldung erreicht neue Rekordwerte, während die Wirtschaftsleistung nur schleppend wächst. Sauga sieht darin keine vorübergehende Erscheinung, sondern ein strukturelles Problem, das sich immer weiter zuspitzt.
„Die Haushaltslöcher wachsen ungebremst“, schreibt der Kolumnist. Weder in Paris noch in Berlin seien ernsthafte Konsolidierungsbemühungen erkennbar. Stattdessen herrsche eine Politik des „Weiter so“, die die Misere nur verlängere.
Populismus als Brandbeschleuniger
Sauga kritisiert scharf den zunehmenden Populismus in Europa. Statt notwendige Reformen anzugehen, versprächen Politiker den Bürgern immer neue Wohltaten – finanziert auf Pump. „Populismus und Weiter-So-Politik bringen keine Lösung, sondern verschärfen das Problem“, betont er. Die scheinbar einfachen Antworten populistischer Bewegungen führten in eine Sackgasse.
Die Gefahr sei, dass die Schuldenbombe irgendwann mit „zerstörerischer Wucht“ explodiere. Dann würden nicht nur Staaten, sondern ganze Volkswirtschaften erschüttert. Die Erfahrungen der Griechenland-Krise hätten gezeigt, wie schnell Vertrauen verloren gehen könne.
Ein radikaler Kurswechsel ist nötig
Um die Wende zu erzwingen, fordert Sauga einen radikalen Kurswechsel. Dazu gehörten eine konsequente Schuldenbremse, die Rückbesinnung auf marktwirtschaftliche Prinzipien und eine entschlossene Bekämpfung der Inflation. Nur so könne das Vertrauen der Investoren zurückgewonnen werden.
„Die Politik muss endlich den Mut aufbringen, unangenehme Wahrheiten auszusprechen“, so Sauga. Notwendig seien Investitionen in Zukunftstechnologien, aber gleichzeitig auch Einsparungen in konsumtiven Bereichen. Ohne eine solche Doppelstrategie drohe Europa in eine langjährige Stagnation zu fallen.
Der Kolumnist appelliert an die Vernunft der Regierenden: „Die Zeit des Durchwurstelns ist vorbei. Jetzt zählt entschlossenes Handeln, sonst wird die Bombe hochgehen.“
