Deutsche Sicherheitsbehörden haben russische Versuche der Einflussnahme auf die Landtagswahlen im September registriert. Gezielte Desinformationskampagnen zielen darauf ab, Politiker und Parteien zu diskreditieren, die nicht als russlandfreundlich gelten. Dies berichten Sicherheitskreise. Betroffen seien alle Parteien außer AfD und BSW.
Operation „Matrjoschka“: Videos mit Medienlogos
Die Kampagnen umfassen eine niedrige dreistellige Zahl von Videos, die mit Logos deutscher Medienhäuser versehen sind, um glaubwürdig zu wirken. Verbreitet werden sie unter anderem über die Plattform X, wo viele bereits gelöscht wurden. Diese Aktionen gehören zur Operation „Matrjoschka“, die schon bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr beobachtet wurde.
Wahltermine und hybride Bedrohung
Am 6. September wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt, am 20. September sind die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin aufgerufen. Die Sicherheitsbehörden sehen diese Einflussversuche als Teil der hybriden Bedrohung durch Russland.
Zunächst versuchten russische Akteure, Ost und West zu spalten, etwa mit der Behauptung, Kinder aus Ostdeutschland würden im Westen an Schulen gemobbt. Danach folgten Versuche, lokale Politiker zu diskreditieren, indem fälschlich behauptet wurde, sie hätten Gelder veruntreut oder Sexualstraftaten begangen.
Ökosystem der Desinformation
Nach Angaben aus Regierungskreisen reihen sich solche Aktionen in eine hybride Bedrohung ein, der sich Deutschland ausgesetzt sieht. Dahinter stehe ein ganzes Ökosystem der Desinformation mit staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren. Es gehe um eine langfristige Strategie, kurzfristig würden alle Anlässe genutzt, um die Gesellschaft zu spalten und zu polarisieren. Die Methoden entwickelten sich ständig weiter, etwa durch den Einsatz künstlicher Intelligenz.
