Die größte islamistische Terrorgefahr in Deutschland geht nach Einschätzung des Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten Stephan Kramer derzeit von Einzeltätern aus. „Wahrscheinlich sind vor allem Anschläge durch einzelne Täter oder sehr kleine, eigenständig handelnde Gruppen, die leicht verfügbare Tatmittel wie Fahrzeuge, Messer oder improvisierte Waffen einsetzen“, sagte Kramer dem Handelsblatt.
Gefahr durch Einzeltäter und kleine Zellen
Die islamistische Terrorgefahr stufte Kramer als „anhaltend hoch, zugleich aber nicht als flächendeckend akut“ ein. Seltener, aber nicht ausgeschlossen seien länger vorbereitete oder aus dem Ausland gesteuerte Anschläge. Das schließe nicht aus, dass sogenannte Proxys im Inland, also von Akteuren im Ausland beeinflusste oder gesteuerte Personen, gezielt für Anschläge genutzt würden. Kramer betonte, dass selbst eine lückenlose Observation solche Anschläge nicht zuverlässig verhindern könne.
Politische Debatte nach CSD-Anschlag
Kramers Einschätzung fällt in eine aufgeheizte politische Debatte über den künftigen Umgang mit islamistischen Gefährdern. Nach dem mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlag am Rande des Christopher Street Day (CSD) in Berlin dringen vor allem Unionspolitiker auf schärfere Gesetze. Der Vorfall, bei dem mehrere Menschen verletzt wurden, hat die Diskussion über Präventionsmaßnahmen und Überwachungsbefugnisse neu entfacht.
Herausforderungen für Sicherheitsbehörden
Kramer wies darauf hin, dass die Sicherheitsbehörden vor großen Herausforderungen stünden: Die Radikalisierung finde häufig im digitalen Raum statt, und Einzeltäter seien schwer zu identifizieren, bevor sie handelten. Er forderte eine verstärkte Zusammenarbeit der Geheimdienste und Polizei auf Bundes- und Landesebene sowie eine bessere personelle Ausstattung.
Die Einschätzung des Verfassungsschutzpräsidenten unterstreicht die Komplexität der Bedrohungslage. Während groß angelegte Anschläge seltener geworden sind, steigt die Gefahr durch unberechenbare Einzeltäter, die oft spontan handeln. Experten betonen, dass neben rechtlichen Verschärfungen auch Präventionsarbeit in der Gesellschaft notwendig sei.
