Durchbruch im Golfkrieg? USA und Iran vor Abkommen
Im festgefahrenen Konflikt zwischen den USA und dem Iran zeichnet sich möglicherweise eine Wende ab. Sowohl US-Präsident Donald Trump als auch der Vermittler Pakistan haben die baldige Unterzeichnung eines Abkommens in Aussicht gestellt. Laut Trump soll die Vereinbarung bereits am heutigen Sonntag finalisiert werden. Das pakistanische Außenministerium kündigte auf der Plattform X eine virtuelle Zeremonie für Sonntag an. Der Iran äußerte sich zunächst zurückhaltend: Außenamtssprecher Esmail Baghai sagte am Samstag, die Unterzeichnung könne in den kommenden Tagen erfolgen.
Rahmenabkommen als Ausgangspunkt
Das geplante Rahmenabkommen soll den Weg für vertiefte Gespräche zwischen Washington und Teheran ebnen. Es sieht unter anderem die Wiedereröffnung der Straße von Hormus vor, die für den globalen Handel mit Öl und Gas von entscheidender Bedeutung ist. Zudem soll die brüchige Waffenruhe um 60 Tage verlängert werden. Das Abkommen dient als Startpunkt für Verhandlungen über das iranische Atomprogramm. Trump machte auf Truth Social keine Angaben zu Ort und Form der Unterzeichnung. Zuvor war eine Zeremonie in Genf im Gespräch.
Aus Teheran hieß es, in den nächsten ein bis zwei Tagen seien keine Reisen iranischer Vertreter nach Genf oder Islamabad geplant. Das US-Portal „Axios“ berichtete unter Berufung auf US-Beamte, die Unterzeichnung werde virtuell stattfinden. Grund seien logistische Probleme: Vizepräsident J.D. Vance, der die US-Delegation leitet, müsse vor Trumps Abreise zum G7-Gipfel nach Frankreich in die USA zurückkehren. Aus Sicherheitsgründen wird vermieden, dass Präsident und Vizepräsident gleichzeitig im Ausland sind.
Optimismus und Vorsicht aus Teheran
Der iranische Außenamtssprecher Baghai zeigte sich optimistisch: „Wir waren noch nie so nah an einer Einigung.“ Gleichzeitig mahnte er zur Vorsicht aufgrund der „Unbeständigkeit der Gegenseite“. Pakistans Premierminister Shehbaz Sharif schrieb auf X: „Wir sind einem Friedensabkommen näher als je zuvor.“ Man sei zuversichtlich, dass dieses historische Abkommen eine solide Grundlage für dauerhaften Frieden bilde.
Inhalte des Abkommens
Unmittelbar nach der Unterzeichnung soll die Straße von Hormus wieder geöffnet werden. Der Iran hatte den Schiffsverkehr dort nach Kriegsbeginn weitgehend blockiert. Die USA verhängten eine Seeblockade iranischer Häfen. Die Vereinbarung zielt laut Iran auf eine Beendigung der Kampfhandlungen an allen Fronten ab, einschließlich des Libanon. Teheran fordert zudem die Freigabe eingefrorener Vermögenswerte in Milliardenhöhe. Trump erklärte, der Iran werde zunächst kein Geld erhalten. Ein US-Beamter sagte, Mittel könnten später freigegeben werden, wenn das Land Gegenleistungen erbringe.
Dem Iran soll künftig die Finanzierung terroristischer Gruppen untersagt sein. Das Atomprogramm soll in den kommenden 60 Tagen verhandelt werden. Trump schrieb, man werde die Uran-Vorräte des Landes bergen und vernichten. Die USA und Israel hatten den Krieg unter anderem damit begründet, dass der Iran keine Atomwaffe entwickeln dürfe.
Ungewisse Zukunft
Trotz der Fortschritte bleiben Hindernisse. Trump deutete an, dass der Prozess nicht reibungslos verlaufen könnte, und drohte mit einer „ultimativen Alternative“. Der Iran-Krieg begann am 28. Februar mit Angriffen der USA und Israels auf iranische Ziele. Seit April gilt eine Waffenruhe, die jedoch immer wieder gebrochen wurde. Israel ist nicht direkt an den Verhandlungen beteiligt, hält sich aber an die Vereinbarungen.
