Krankenkassen und KVen verlieren Millionen mit riskanten Immobilienfonds
Mindestens 17 gesetzliche Krankenkassen und Kassenärztliche Vereinigungen (KV) haben einem Medienbericht zufolge millionenschwere Verluste mit Investments in Immobilienfonds erlitten. Laut Recherchen von NDR, WDR und der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) steckten sie insgesamt mindestens 170 Millionen Euro über Umwege in Immobilienfonds, die später in Schieflage gerieten. Ein Großteil der Beitragsgelder sei verloren gegangen.
Betroffene Kassen und KVen im Überblick
Zu den betroffenen Krankenkassen zählen unter anderem die KKH, Pronova BKK, BKK Gildemeister Seidensticker, Novitas BKK, MKK Meine Krankenkasse, IKK Südwest, AOK Bremen, Bahn BKK, BKK Pfalz, Siemens BKK und Viactiv Krankenkasse. Hinzu kommen die KVen aus Baden-Württemberg, Hessen, Schleswig-Holstein, Berlin, Bremen und Westfalen-Lippe. Die tatsächliche Summe der Investments könnte laut Bericht noch höher liegen, da viele Kassen und KVen konkrete Angaben verweigern.
Risikoarme Anlagepflicht verletzt?
Krankenkassen und KVen unterliegen strengen Regeln bei der Anlage von Beitragsgeldern. Das Sozialgesetzbuch IV schreibt vor, dass die Anlagen besonders risikoarm sein müssen. Fraglich sei, ob dies bei den getätigten Investments zutraf, so die Rechercheure. Die Fonds investierten über eine komplizierte Struktur in riskante Immobiliendeals, die trotz Niedrigzinsphase angeblich bis zu sieben Prozent Rendite auszahlten.
Klagen auf Schadensersatz eingereicht
Die Kassen und KVen haben laut Bericht die beteiligten Finanzinstitute auf Schadensersatz in Höhe der verlorenen Investments verklagt. Die den Medien vorliegenden Klageschriften sind nahezu identisch. Der Anwalt der Kläger argumentiert, die Kassen und KVen seien „vorsätzlich getäuscht“ worden. In Telefonkonferenzen sei ihnen stets ein risikoarmes Investment versprochen worden. Die beteiligte Bank wies den Vorwurf der Täuschung zurück, wollte sich aber zu Einzelfällen nicht äußern.
