Die Europäische Kommission hat eine Millionenstrafe von 550 Millionen Euro gegen den Online-Marktplatz AliExpress verhängt. Der chinesische Online-Riese muss die Summe zahlen, weil unter anderem gefälschte Kleidung, unsicheres Spielzeug und gefährliche Kosmetika wochenlang nicht von der Plattform entfernt wurden, wie die Kommission mitteilte.
Verstoß gegen EU-Verbraucherschutzgesetze
Die Strafe ist eine der höchsten, die die EU jemals gegen einen Online-Händler verhängt hat. Sie basiert auf dem Digital Services Act (DSA), der Plattformen zu mehr Sorgfalt bei der Überwachung illegaler Inhalte verpflichtet. AliExpress habe systematisch gegen diese Pflichten verstoßen, indem es trotz Hinweisen von Nutzern und Behörden illegale Produkte weiterhin angeboten habe.
Nach Angaben der Kommission wurden bei Stichproben in mehreren EU-Mitgliedstaaten Hunderte von Produkten identifiziert, die gegen EU-Recht verstießen. Dazu gehörten gefälschte Markenartikel, Spielzeug mit gefährlichen Chemikalien und Kosmetika ohne erforderliche Sicherheitszertifikate. Einige dieser Produkte waren über mehrere Wochen hinweg auf der Plattform verfügbar, bevor sie entfernt wurden.
Reaktion von AliExpress
AliExpress kündigte an, gegen die Entscheidung rechtlich vorzugehen. Ein Sprecher des Unternehmens erklärte: „Wir nehmen unsere Verantwortung für die Sicherheit unserer Nutzer sehr ernst und haben bereits umfangreiche Maßnahmen ergriffen, um illegale Produkte zu bekämpfen. Die Höhe der Strafe ist unverhältnismäßig und basiert auf einer fehlerhaften Bewertung unserer Bemühungen.“
Das Unternehmen betonte, dass es in den letzten Jahren stark in KI-gestützte Systeme zur Erkennung von Fälschungen investiert habe und die Zusammenarbeit mit den Behörden verbessert habe. Dennoch räumte der Sprecher ein, dass es bei der schieren Menge an Angeboten auf der Plattform weiterhin Herausforderungen gebe.
Auswirkungen auf den Onlinehandel
Die Entscheidung der EU-Kommission sendet ein starkes Signal an alle Online-Marktplätze. Sie zeigt, dass die EU bereit ist, mit harten Strafen gegen Verstöße gegen Verbraucherschutzgesetze vorzugehen. Experten erwarten, dass andere Plattformen wie Amazon oder eBay ihre Kontrollmechanismen verschärfen werden, um ähnliche Strafen zu vermeiden.
Die Strafe könnte auch Auswirkungen auf die Verhandlungen zwischen der EU und China über Handelsfragen haben. Peking hatte wiederholt Kritik an den strengen EU-Regeln für chinesische Unternehmen geübt und sie als protektionistisch bezeichnet.
Der Fall AliExpress ist der erste große Test für den Digital Services Act, der seit Februar 2024 in voller Kraft ist. Die Kommission kündigte an, auch weiterhin genau zu überwachen, ob Plattformen ihre Pflichten erfüllen, und bei Verstößen konsequent zu handeln.
