Zollfrei für US-Produkte: Neuer Marktzugang ab Mittwoch
Ab diesem Mittwoch können US-Industriegüter und Hummer zollfrei in die Europäische Union eingeführt werden. Auch für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse und Meeresprodukte aus den Vereinigten Staaten gelten dann ermäßigte Zölle oder verbesserte Zollkontingent-Regeln. Die entsprechenden Verordnungen wurden am Dienstag im Amtsblatt der EU veröffentlicht, wie ein Sprecher der Europäischen Kommission mitteilte. Damit setzt die EU die Vereinbarungen aus dem im vergangenen Jahr geschlossenen Zolldeal mit US-Präsident Donald Trump um. Europäische Verbraucher sollen so einen besseren und günstigeren Zugang zu US-Importen erhalten.
Trump setzte Frist bis zum 4. Juli
US-Präsident Donald Trump hatte zuletzt den US-Nationalfeiertag am 4. Juli als Frist für die Umsetzung des Handelsabkommens genannt. Er drohte, dass die Zölle „leider sofort auf ein viel höheres Niveau steigen“ würden, falls die EU ihren Teil des Abkommens nicht bis dahin erfülle. Mit dem von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Trump vereinbarten Zolldeal konnte ein drohender Handelskrieg zwischen der EU und den USA abgewendet werden. Im Gegenzug musste die EU jedoch US-Zölle von bis zu 15 Prozent auf die meisten Warenexporte in die USA akzeptieren und weitere Zugeständnisse machen, darunter die Abschaffung von EU-Zöllen auf US-Industriegüter.
Sicherheitsnetz und Befristung bis 2029
Für den Fall, dass die USA ihre Zusagen nicht vollständig umsetzen, wurden die Handelserleichterungen an ein Sicherheitsnetz geknüpft. Dieses sieht vor, dass die EU-Zollzugeständnisse bei Verstößen der USA gegen die Absprachen wieder ausgesetzt werden können. Zudem ist ein festes Ablaufdatum vorgesehen: der 31. Dezember 2029. Bis zum 30. Juni 2029 muss die EU-Kommission eine umfassende Bewertung der Auswirkungen der Änderungen vorlegen. Sie kann dann auch vorschlagen, die Zollzugeständnisse zu verlängern.
