Der Berliner Landesverband der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) hat vor zusätzlichen Risiken durch autonom agierende Fahrerassistenzsysteme bei Einsatzfahrten gewarnt. Problematisch seien unter anderem selbstständig ins Fahrgeschehen eingreifende Notbremsassistenten sowie gegen den Fahrer lenkende Spurhaltehilfen, teilte der Verband am Montag mit.
Forderung nach technischen Änderungen und Abschaltmöglichkeiten
Die Gewerkschaft forderte von der Polizeiführung technische Änderungen und rechtssichere Möglichkeiten zur zeitweisen Abschaltung bei Fahrten unter Blaulicht. Hintergrund seien "zahlreiche Rückmeldungen unserer Kolleginnen und Kollegen aus der Praxis", erklärte der Berliner Landesverband. Moderne Fahrerassistenzsysteme unterschieden nicht zwischen Einsatzfahrten und normalem Straßenverkehr.
Zusätzliches Sicherheitsrisiko für alle Beteiligten
"Wenn der Funkwagen während einer Eilfahrt bremst, gegenlenkt oder den Fahrer dauerhaft mit Warnsignalen belastet, entsteht ein zusätzliches Sicherheitsrisiko für alle Beteiligten", betonte DPolG-Gewerkschaftsvertreter Lars Golombek in der Hauptstadt. Die Landespolizeidirektion müsse die Auswirkungen von Assistenzsystemen auf Einsatzfahrten fachlich bewerten und Lösungen entwickeln, forderte die Gewerkschaft.
Rechtssichere Deaktivierung einzelner Systeme gefordert
Es müsse Möglichkeiten geben, einzelne Systeme bei Einsatzfahrten "gezielt und vorübergehend deaktivieren zu können". Dies müsse für die Beamten zudem rechtssicher möglich sein. Die Gewerkschaft betonte, dass die Sicherheit der Beamten und der Bevölkerung oberste Priorität habe.
