EU-Kommission verhängt Millionenstrafe gegen AliExpress
Die Europäische Kommission hat gegen den chinesischen Online-Marktplatz AliExpress eine Strafe in Höhe von 550 Millionen Euro verhängt. Grund ist der Verkauf illegaler Produkte, darunter gefälschte Kleidung, unsicheres Spielzeug und gefährliche Kosmetika. Die Produkte seien trotz Überwachung wochenlang auf der Plattform geblieben, wie die EU-Kommission mitteilte.
AliExpress, das zum Alibaba-Konzern gehört, habe nicht ausreichend Maßnahmen ergriffen, um Verbraucher in der EU zu schützen. Händler, die eigentlich für den Verkauf illegaler Waren bestraft werden sollten, konnten ihr Geschäft oft weiterführen. Zudem fehle es an Personal zur Überprüfung potenziell illegaler Produkte, und die Kontrolleure seien überlastet. Die rechtswidrigen Produkte würden sogar beworben, bevor sie entfernt werden.
Fälschungen als zentrales Problem
Die EU-Kommission hob hervor, dass Fälschungen auf AliExpress ein besonderes Problem darstellten. Verkäufer solcher Produkte unterbieten seriöse Unternehmen, die in Design, Sicherheitsprüfungen und Innovation investieren. EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen sagte: „Das Verhalten von AliExpress gefährdet Verbraucher in Europa, aber es ist auch unfair gegenüber den Unternehmen, die sich an alle Gesetze halten.“
AliExpress gehört zu den asiatischen Online-Händlern, die dem deutschen Einzelhandel zunehmend Sorgen bereiten. Neben Amazon spielen Plattformen wie Temu und Shein eine wachsende Rolle. Im zweiten Quartal entfielen 5,3 Prozent der Onlinehandelsumsätze in Deutschland auf diese Anbieter – ein Rekordwert, wie der Bundesverband E-Commerce und Versandhandel Deutschland berichtete.
Zoll und neue Abgaben
Der europäische Zoll ist mit einer wachsenden Paketflut aus dem Ausland konfrontiert. Seit diesem Monat wird für jedes Paket mit einem Warenwert bis 150 Euro eine Abgabe von drei Euro fällig, um unerwünschte Billigimporte einzudämmen.
AliExpress hatte vor gut einem Jahr bereits Zugeständnisse gemacht, insbesondere gegen illegale und gefährliche Produkte wie Arzneimittel und Nahrungsergänzungsmittel vorzugehen. Die EU-Kommission akzeptierte diese Zusagen zunächst, sah aber nicht alle Kritikpunkte ausgeräumt.
Weitere Schritte und mögliche tägliche Strafen
AliExpress hat nun bis zum 20. Oktober Zeit, einen Aktionsplan zur Nachbesserung vorzulegen. Stimmt die EU-Kommission zu, wird eine Frist zur Umsetzung gesetzt. Bei unzureichender Mitarbeit könnten tägliche Strafen verhängt werden.
Das Verfahren basiert auf dem Gesetz über digitale Dienste (DSA), das seit Februar 2024 gilt. Die Höchststrafe beträgt bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes des Konzerns, bei Alibaba also möglicherweise über sieben Milliarden Euro. Die verhängte Strafe ist die höchste unter dem DSA, liegt aber weit unter dieser Grenze. Der betrachtete Jahresumsatz von Alibaba lag bei rund 120 Milliarden Euro.
Ähnliches Verfahren gegen Temu
Erst Ende Mai hatte die EU-Kommission gegen den chinesischen Online-Marktplatz Temu eine Strafe von 200 Millionen Euro verhängt, ebenfalls wegen des Verkaufs illegaler Produkte. Verbraucher in der EU stießen dort mit hoher Wahrscheinlichkeit auf illegale Artikel.
