In China hat offenbar das geheime Sommertreffen der Staats- und Parteiführung begonnen. Eine Zusammenkunft von Präsident Xi Jinpings Stabschef Cai Qi mit Wissenschaftlern am Montag in dem Badeort Beidaihe gilt als Indiz für den Beginn der traditionellen Klausur. Die Regierung in Peking bestätigt das Treffen nie offiziell.
Indizien für die Klausur
Die wochenlange Funkstille der Führungsriege und die erhöhten Sicherheitsvorkehrungen in dem Küstenort, der etwa anderthalb Schnellzugstunden von Peking entfernt liegt, befeuern jedoch jedes Jahr Spekulationen über Personalentscheidungen und Machtkämpfe an der Spitze der Kommunistischen Partei. Chinesische Staatsmedien vergleichen Beidaihe mit dem Landsitz des US-Präsidenten in Camp David oder dem russischen Sotschi.
Früher galt das Treffen dort als eine wichtige Gelegenheit für amtierende und pensionierte Kader, hinter den Kulissen über Personal- und Politikfragen zu verhandeln und Einfluss auszuüben. Unter dem mächtigen Präsidenten Xi hat sich dies jedoch Beobachtern zufolge geändert.
Xi konzentriert Macht
»Xi war sehr erfolgreich darin, den Einfluss der Älteren zurückzudrängen, sodass das Treffen im letzten Jahrzehnt an Bedeutung verloren hat«, sagte Jean Christopher Mittelstaedt von der Universität Zürich der Nachrichtenagentur Reuters. Der Spielraum für echte Verhandlungen sei unter Xi, der die Macht stark auf sich konzentriert habe, enger geworden.
Beobachtern zufolge dürften bei den diesjährigen Beratungen konkrete Themen im Vordergrund stehen: So bereitet sich die Partei auf ein wichtiges Treffen im Oktober vor, bei dem es um die Verschärfung der Parteidisziplin gehen soll. Zudem steht die Führung vor wachsendem wirtschaftlichem Gegenwind im eigenen Land und muss Personalfragen vor dem 21. Parteitag im kommenden Jahr vorbereiten, bei dem eine größere Regierungsumbildung erwartet wird.
Anti-Korruptionskampf im Militär
Bereits vor dem Treffen hat Xi Jinping die Führung der Kommunistischen Partei zu einem verschärften Kampf gegen die Korruption im Militär aufgerufen. »Die Waffen müssen stets dem Befehl der Partei gehorchen«, sagte Xi am Freitag auf einer Sitzung des Politbüros, Chinas obersten Entscheidungsgremium.
Zudem forderte er die Einrichtung eines intelligenten Militärsystems, das verstärkt auf unbemannte Technologien und Cyber-Systeme setzt, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua meldete. Maßstab für die Modernisierung sei stets die Kampfkraft, betonte Xi einen Tag vor dem 99. Jahrestag der Gründung der Volksbefreiungsarmee.
Auswirkungen auf die Armee
Der Jahrestag findet inmitten eines verstärkten Vorgehens gegen Korruption im Militär statt. Einem Bericht des Londoner Forschungsinstituts IISS vom Februar zufolge hat dieses Vorgehen gegen ranghohe Militärs die Kampfbereitschaft beeinträchtigt und zu ernsthaften Mängeln in der Kommandostruktur der Armee geführt.
