Eine seit fast 17 Jahren krankgeschriebene Lehrerin aus dem Ruhrgebiet wehrt sich vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf gegen ihre Zwangspensionierung. Die Beamtin, die zuletzt an einem Berufskolleg in Wesel tätig war, hatte 2009 den Unterricht eingestellt und sich seither durchgehend krankschreiben lassen. Nun hat sie Klage gegen die Anordnung der Bezirksregierung Düsseldorf eingereicht, die sie Ende Mai in den Ruhestand versetzen ließ.
Hintergrund des Rechtsstreits
Der Fall hatte bereits im vergangenen Jahr für Schlagzeilen gesorgt und auch die Landespolitik beschäftigt. Die Pädagogin ließ sich immer wieder krankschreiben, ohne dass das Land Nordrhein-Westfalen eingriff oder eine amtsärztliche Untersuchung anforderte. Erst nach öffentlichem Druck wurde die Frau amtsärztlich untersucht. Ende Mai ordnete die Bezirksregierung Düsseldorf schließlich ihre Versetzung in den Ruhestand an. Dagegen reichte die Lehrerin am 29. Juni Klage beim Verwaltungsgericht Düsseldorf ein.
Verfahren und offene Fragen
Nach Angaben eines Gerichtssprechers muss die Bezirksregierung nun Stellung nehmen und ihre Akten vorlegen. Wann mit einer Entscheidung zu rechnen ist, sei noch nicht absehbar. Bis dahin erhält die Beamtin weiterhin ihre vollen Bezüge, wie der „Spiegel“ berichtet. Parallel laufen Disziplinarverfahren gegen die Lehrerin und einen Mitarbeiter der Bezirksregierung, der für den Fall zuständig war.
Ermittlungen wegen Betrugsverdachts
Zudem ermittelt die Staatsanwaltschaft Duisburg gegen die Lehrerin wegen des Verdachts auf Betrug. Im März hatten Ermittler ihre Wohnung durchsucht. Es bestehe der Verdacht, dass sie ihre Dienstunfähigkeit vorgetäuscht und während der Krankschreibung als Heilpraktikerin gearbeitet habe. Die Ermittlungen laufen noch.
