Seit fast 17 Jahren ist eine Lehrerin aus dem Ruhrgebiet durchgehend krankgeschrieben – und wehrt sich nun juristisch gegen ihre Zwangspensionierung. Die Beamtin, die zuletzt an einem Berufskolleg in Wesel tätig war, hat beim Verwaltungsgericht Düsseldorf Klage gegen die Bezirksregierung Düsseldorf eingereicht. Das bestätigte ein Gerichtssprecher.
Hintergrund des Falls
Die Pädagogin hatte seit 2009 nicht mehr unterrichtet. Stattdessen ließ sie sich wiederholt krankschreiben, ohne dass das Land Nordrhein-Westfalen eine amtsärztliche Untersuchung anordnete. Erst im vergangenen Jahr wurde der Fall öffentlich bekannt und beschäftigte auch die Landespolitik. Gegen die Lehrerin und einen Mitarbeiter der Bezirksregierung Düsseldorf wurden Disziplinarverfahren eingeleitet.
Amtsärztliche Untersuchung und Ruhestandsanordnung
Nach Angaben des Gerichtssprechers wurde die Frau inzwischen amtsärztlich untersucht. Ende Mai ordnete die Bezirksregierung ihre Versetzung in den Ruhestand an. Die Klage der Lehrerin ging am 29. Juni beim Verwaltungsgericht ein. Nun muss die Bezirksregierung Stellung nehmen und ihre Akten vorlegen. Ein Entscheidungstermin steht noch nicht fest. Bis dahin erhält die Beamtin laut „Spiegel“ weiterhin ihre vollen Bezüge.
Ermittlungen wegen Betrugsverdacht
Parallel zum verwaltungsgerichtlichen Verfahren ermittelt die Staatsanwaltschaft Duisburg gegen die Lehrerin wegen des Verdachts auf Betrug. Im März durchsuchten Ermittler ihre Wohnung. Der Verdacht: Sie soll ihre Dienstunfähigkeit vorgetäuscht haben, um weiterhin Bezüge zu kassieren, während sie während der Krankschreibung als Heilpraktikerin gearbeitet haben soll.
