Im Zuge der Untersuchung einer Auseinandersetzung zwischen Teilnehmern eines Berliner Straßenfestes und Polizisten spielen die Aufnahmen aus den Bodycams der Beamten eine zentrale Rolle. Diese Videos zeigen die Geschehnisse und werden derzeit ausgewertet, wie Polizeipräsidentin Barbara Slowik-Meisel am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses erklärte.
Ermittlungen wegen Körperverletzung im Amt
Die Polizei prüft gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft weiterhin die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wegen Körperverletzung im Amt gegen einen oder mehrere Polizisten. Bislang liegen keine Anzeigen von beteiligten Bürgern vor. Der Bürgerbeauftragte für die Polizeiarbeit hat sich bereits eingeschaltet.
Der Linke-Abgeordnete Niklas Schrader sprach von einem „Anfangsverdacht“ wegen Körperverletzung gegen einen Polizisten, gestützt auf mehrere Videos von Zeugen.
Ablauf der Eskalation nach dem Straßenfest
Slowik-Meisel schilderte den Sachverhalt auf Basis der vorliegenden Videos. In der Nacht zum 7. Juni stoppte ein Mann auf der Frankfurter Allee einen Streifenwagen mitten auf der Straße und beleidigte die Polizisten. Er flüchtete durch einen Durchgang in die Kreutziger Straße, wurde festgenommen und aufgrund seines Widerstandes und Fluchtversuchen gefesselt.
Weitere Personen solidarisierten sich und störten die Polizeimaßnahmen. Es kam zu Angriffen, Widerstand, Beleidigungen und versuchten Befreiungen. Fünf Polizisten wurden verletzt, vier Störer vorübergehend festgenommen.
Video zeigt aggressive Menschenmenge
Ein 15-minütiges Video im Internet zeigt, wie mehrere Polizisten den Durchgang sperren. Dahinter liegt im Dunkeln ein Mensch auf dem Boden, der später abgeführt wird. In den folgenden zehn Minuten versammeln sich zunehmend aggressive und betrunkene Personen, die die Polizei beschimpfen, weil sie nicht durchgelassen werden. Es entsteht eine hitzige Diskussion.
Ein älterer Mann ruft „Provokateure“, ein anderer bezeichnet die Polizisten als „Arschlöcher“. Daraufhin stürmt ein Polizist auf einen Mann zu und fragt: „Was haben Sie gesagt? Arschloch? Arschloch?“ Andere Beamte folgen ihm, es kommt zu heftigen Rangeleien. Polizisten stoßen einen Mann zu Boden und fesseln ihn.
Vorwürfe gegen Polizei
Betroffen war der frühere Bremer Linke-Staatsrat und Brandenburger Vize-Regierungssprecher Martin Bialluch, der der Polizei Gewalt vorwarf. Er berichtete in der RBB-„Abendschau“: „Irgendwann schubste mich der eine Polizeibeamte da weg, keine Ahnung warum. Irgendwann sprang der auf mich los, schlug auf mich ein und es kamen immer mehr Beamte dazu. Ich war da in so einer Art Traube, bis ich dann irgendwann auf den Boden geklatscht wurde und dann weiter geschlagen und getreten.“ Er erlitt Wunden an Stirn und Augenbraue sowie eine Rippenprellung.
Die Polizei hingegen teilte mit, der 57-Jährige habe einen Polizisten beleidigt. Als der Beamte auf ihn zuging, habe er ihm ins Gesicht geschlagen und nach ihm getreten. Der Mann wurde vorläufig festgenommen. Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts der Beleidigung, des tätlichen Angriffs und des Widerstandes.
