Die Berliner Kulturverwaltung steht im Zentrum einer Fördermittelaffäre. Mutmaßlich wurden Gelder für Antisemitismus-Projekte ohne ausreichende Kontrolle vergeben. Eine interne Kontrollinstanz fehlte, wie eine Untersuchung ergab.
Hintergrund der Affäre
Die damalige Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson ist über die Affäre gestolpert. Die Kulturverwaltung verteilte Gelder an Projekte, die sich gegen Antisemitismus richten sollen. Allerdings wurden die Mittel offenbar ohne ordnungsgemäße Prüfung vergeben.
Nach Informationen der Berliner Morgenpost versagten gleich zwei Kontrollinstanzen. Dadurch konnten unrechtmäßige Zahlungen nicht verhindert werden. Die genauen Umstände werden derzeit von einem Untersuchungsausschuss geprüft.
Versagen der Kontrollinstanzen
Die fehlende interne Kontrollinstanz ermöglichte es, dass Fördermittel ohne ausreichende Prüfung ausgezahlt wurden. Experten kritisieren, dass dies ein systematisches Problem in der Kulturverwaltung offenbare.
„Es ist erschreckend, dass so grundlegende Kontrollmechanismen nicht funktioniert haben“, sagte ein Sprecher des Untersuchungsausschusses. Die Affäre hat bereits politische Konsequenzen: Wedl-Wilson trat von ihrem Amt zurück.
Auswirkungen auf die Projekte
Die betroffenen Antisemitismus-Projekte stehen nun unter besonderer Beobachtung. Einige von ihnen müssen mit Rückforderungen rechnen. Die Kulturverwaltung arbeitet an neuen Richtlinien für die Mittelvergabe.
Nach Angaben der Senatsverwaltung wurden insgesamt mehrere Hunderttausend Euro an Fördermitteln in den letzten zwei Jahren ausgezahlt. Die genaue Summe der unrechtmäßig vergebenen Gelder ist noch unklar.
