Jeder zehnte Internetnutzer ab 16 Jahren in Deutschland streamt illegal Filme oder die Bundesliga. Ein solches Streaming-Abo endete vor Gericht – und der Nutzer entging nur knapp einer Gefängnisstrafe. Das kaum bekannte Urteil ist rechtskräftig. Doch handelt es sich um einen Einzelfall, oder droht anderen IPTV-Schwarzsehern dasselbe Schicksal? Ein Fachanwalt gibt Aufschluss.
Rechtskräftiges Urteil: Haftstrafe nur knapp vermieden
Das Amtsgericht München verurteilte einen 34-jährigen Mann wegen gewerbsmäßiger Urheberrechtsverletzung zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten auf Bewährung. Der Angeklagte hatte über ein IPTV-Abo illegalen Zugang zu Pay-TV-Inhalten wie Fußball-Liveübertragungen und aktuellen Kinofilmen erworben und genutzt. Die Staatsanwaltschaft warf ihm vor, durch die Nutzung des illegalen Streaming-Dienstes Einnahmen der Rechteinhaber in beträchtlicher Höhe geschädigt zu haben. Der Fall zeigt, dass nicht nur die Anbieter illegaler Streaming-Dienste, sondern auch die Nutzer strafrechtlich belangt werden können.
Wie Ermittler illegale Streamer ins Visier nehmen
Die Ermittlungsbehörden gehen systematisch gegen illegale Streaming-Abos vor. Ein von BILD veröffentlichtes Dokument zeigt, wie die Fahnder vorgehen: Sie analysieren Zahlungsströme, überwachen einschlägige Foren und nutzen spezielle Software, um IP-Adressen von Nutzern illegaler IPTV-Dienste zu identifizieren. „Die Ermittler arbeiten eng mit den Rechteinhabern zusammen und setzen auf eine Kombination aus technischer Überwachung und klassischer Polizeiarbeit“, erklärt ein Sprecher der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT). In dem konkreten Fall führte die Analyse der Transaktionsdaten des IPTV-Anbieters direkt zum Angeklagten.
Fachanwalt: „Kein Einzelfall – Nutzer müssen mit Strafverfolgung rechnen“
Rechtsanwalt Dr. Sebastian Richter, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, warnt: „Das Urteil ist kein Einzelfall. Die Staatsanwaltschaften haben bundesweit Ermittlungsverfahren gegen tausende Nutzer illegaler Streaming-Dienste eingeleitet. Wer ein IPTV-Abo abschließt, macht sich nicht nur zivilrechtlich schadensersatzpflichtig, sondern riskiert auch eine strafrechtliche Verfolgung.“ Die Höhe der Strafe hänge von der Dauer der Nutzung, der Anzahl der abgerufenen Inhalte und dem entstandenen Schaden ab. „Im schlimmsten Fall drohen bis zu drei Jahre Freiheitsstrafe“, so Richter.
Prävention und Rechtslage
Um einer Strafverfolgung zu entgehen, rät der Experte zur sofortigen Beendigung der illegalen Nutzung. „Wer sein IPTV-Abo kündigt und keine weiteren Verstöße begeht, kann in vielen Fällen mit einer Einstellung des Verfahrens gegen Auflagen rechnen.“ Allerdings bleibe ein Restrisiko, da die Ermittlungsbehörden auch Altfälle verfolgen. Die Rechtslage ist eindeutig: Das Streamen urheberrechtlich geschützter Inhalte ohne Zustimmung der Rechteinhaber ist illegal und kann sowohl zivil- als auch strafrechtliche Konsequenzen haben. Die jüngste Entscheidung des Bundesgerichtshofs bestätigt, dass bereits das kurzfristige Abrufen eines illegalen Streams eine Urheberrechtsverletzung darstellt.
