Die SPD will Asylbewerbern eine Aufenthaltserlaubnis gewähren, sobald sie einer Arbeit nachgehen. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sagte der „Augsburger Allgemeinen“: „Die SPD kämpft daher gegen die Kürzungen bei den Integrationskursen und für den Grundsatz: Wer hier arbeitet und sich integriert, darf nicht abgeschoben werden.“
Klüssendorf kritisierte die Kürzungen des Bundesinnenministeriums bei Integrationskursen für Zuwanderer ohne dauerhafte Bleibeperspektive. Aller Fortschritt für gute Integration werde riskiert, wenn Menschen der Integrationskurs gestrichen werde und die Bleibeperspektive trotz Arbeit nicht gesichert sei.
Arbeitgeber klagten über fehlende Planungssicherheit, wenn einem eingestellten Asylbewerber gleich wieder die Abschiebung drohe, warnte Klüssendorf. Das ergebe für niemanden Sinn. Die Bundesregierung müsse daher rasch zu ihrer bisherigen Praxis zurückkehren.
Die Unionsfraktion lehnt eine dauerhafte Aufnahmegenehmigung für arbeitende Asylbewerber ab. Der innenpolitische Sprecher Alexander Throm sagte: „Arbeit schützt nicht vor Abschiebung.“ Sonst könne man jeden Anspruch, den Rechtsstaat geordnet über die Einwanderung entscheiden zu lassen, getrost an den Nagel hängen.
