Nach dem Sturz des syrischen Diktators Baschar al-Assad ist in Deutschland eine Debatte über Rückkehrpläne für syrische Geflüchtete entbrannt. In Sachsen-Anhalt gibt es bereits seit 2020 eine Starthilfe von 1000 Euro für ausreisewillige Syrerinnen und Syrer, wie Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) im Rahmen einer Landtagsdebatte mitteilte. Das Bundesland wolle diese Zahlung beibehalten.
Die AfD-Fraktion hatte nach dem Machtwechsel in Syrien auf neue Abschiebepläne gedrängt. Zieschang zeigte sich jedoch vorsichtig. Die Lage in Syrien sei unübersichtlich, und es sei unklar, wie sich das Land entwickle. Klar sei, dass der Sturz des Diktators für viele Menschen ein Grund zur Freude sei: „Es enden 13 Jahre Bürgerkrieg, und es enden 54 Jahre Diktatur“, so Zieschang.
Die Zahl der Rückkehrenden bleibt laut Zieschang überschaubar. Bis Oktober dieses Jahres seien 17 Syrer freiwillig ausgereist, zwei davon hätten die Förderung in Anspruch genommen. Ende 2022 lebten rund 24.000 Syrerinnen und Syrer in Sachsen-Anhalt, etwa 1,1 Prozent der Gesamtbevölkerung. 289 von ihnen seien „vollziehbar ausreisepflichtig“.
Die Idee eines Heimkehr-Bonus ist nicht neu. Zuletzt drängte die Unionsfraktion auf Rückkehrhilfen, unter anderem Jens Spahn (CDU) sprach sich für ein „Startgeld“ von 1000 Euro sowie Charterflugzeuge nach Syrien aus.
