Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) muss seinen Stuhl räumen. Kanzler Friedrich Merz (CDU) ist mit der Arbeit des Ministers unzufrieden, wie am vergangenen Freitag bekannt wurde. Schnieder selbst befindet sich noch im Urlaub, soll aber ab Montag wieder im Amt sein – nur um dann den Platz für einen Nachfolger freizumachen. Besonders pikant: Der designierte Ersatz hat keinerlei Erfahrung in der Verkehrspolitik. Dies zeigt laut einem Kommentar von Wolfgang Mulke, freier Journalist für die Funke Mediengruppe, wie gering die Wertschätzung von Merz sowohl für Schnieder als auch für das Ressort Mobilität ist.
Bilanz des Ministers: Licht und Schatten
Schnieders Bilanz ist nach Ansicht des Kommentators durchwachsen, aber nicht durchweg schlecht. Zu den Erfolgen zählen die Veränderungen an der Spitze der Deutschen Bahn: Der frühere Bahn-Chef Lutz musste gehen, seine Nachfolgerin Evelyn Palla sorgt seither für Aufräumarbeiten. Allerdings gelang es Schnieder nicht, die strukturellen Probleme des Konzerns nachhaltig anzugehen.
Die gescheiterte Besetzung des Chefpostens bei der Netzsparte InfraGO durch den externen Manager Dirk Rompf zeigt das fehlende Geschick des Ministers. Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) verhinderte den Wechsel, weil Schnieder die Verhandlungen schlecht vorbereitet hatte. Zudem übergab er den Aufsichtsratsvorsitz der InfraGO an Bahn-Chefin Palla, anstatt die Unabhängigkeit der Infrastruktur von Konzerninteressen zu stärken.
Bahn bleibt das größte Problem
Das zentrale Problem des Verkehrsministers ist und bleibt die Bahn. Die Züge sind notorisch unzuverlässig, das Schienennetz ist überlastet und in einem maroden Zustand. Die Korridorsanierungen, ein zentrales Projekt zur Modernisierung, bleiben weit hinter den Erwartungen zurück. Nach nur 14 Monaten Amtszeit war Schnieder nicht in der Lage, diese strukturellen Missstände zu beheben – was laut dem Kommentar aber auch kaum in so kurzer Zeit möglich gewesen wäre.
„Die Probleme der Bahn lassen sich nicht durch einen neuen Minister lösen“, kommentiert Mulke. „Daran lässt sich wenig über Nacht oder gar durch einen neuen Minister ändern.“ Der Austausch Schnieders sei daher eher ein Symbol für die Unzufriedenheit von Kanzler Merz, weniger eine Lösung für die Verkehrskrise in Deutschland.
