Die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ) hat die Gemeinderatswahl in Graz klar gewonnen und ihre Position als stärkste Kraft in der zweitgrößten Stadt Österreichs ausgebaut. Laut einer Hochrechnung vom Sonntagabend erhielt die Partei mehr als 36 Prozent der Stimmen und verbesserte sich damit deutlich im Vergleich zur Wahl 2021. Die kommunistische Bürgermeisterin Elke Kahr regiert Graz seit 2021 in einer Koalition mit Grünen und Sozialdemokraten. Mit dem aktuellen Wahlergebnis bestätigt sich erneut eine politische Besonderheit in Österreich.
FPÖ trotz Bundeserfolgen nur auf Platz vier
Während die KPÖ in Graz dominiert, spielt die auf Bundesebene in Umfragen stärkste Partei, die rechtspopulistische FPÖ, bei der Kommunalwahl nur eine Nebenrolle. Nach vorläufigem Ergebnis landete sie auf dem vierten Platz. Zweitstärkste Kraft wurde die konservative ÖVP, gefolgt von den Grünen. Die Sozialdemokraten fielen auf Rang fünf zurück. Dieses Ergebnis steht im Gegensatz zum Bundestrend, wo die FPÖ in Umfragen führt.
Koalitionsfrage bleibt offen
Ob die bisherige Stadtregierung aus KPÖ, Grünen und SPÖ fortgesetzt werden kann, ist trotz des Wahlsiegs der Kommunisten noch unklar. Die Sozialdemokraten hatten ihre weitere Regierungsbeteiligung im Vorfeld vom Wahlergebnis abhängig gemacht. Die KPÖ erhält in Graz seit Jahren insbesondere für ihre Wohnungspolitik Zustimmung. Die 64-jährige Bürgermeisterin Elke Kahr setzt sich für bezahlbaren Wohnraum und soziale Hilfsangebote ein und genießt dafür auch über die Parteigrenzen hinaus Anerkennung. Kritiker verweisen dagegen unter anderem auf Kahrs frühere Ablehnung der Sanktionen gegen Russland.
