Der designierte Premierminister Andy Burnham hat angekündigt, Großbritannien nach dem Vorbild des deutschen Föderalismus umzubauen. In einer Rede vor der Labour-Partei betonte er, dass er den Länderfinanzausgleich und den Solidaritätszuschlag einführen wolle, um die wirtschaftlichen Ungleichheiten im Land zu verringern.
Burnhams Pläne für einen föderalen Umbau
Burnham, der als Bürgermeister von Manchester bekannt wurde, sagte: „Deutschland zeigt, wie ein föderales System funktionieren kann. Wir müssen von ihnen lernen, um unsere Regionen zu stärken.“ Der Politiker plant, die Finanzströme zwischen den Landesteilen neu zu ordnen und einen Solidaritätsbeitrag für wohlhabendere Regionen einzuführen.
Bisher blickten Briten vor allem neidisch auf die deutsche Fußballnationalmannschaft, doch nun rückt die Politik in den Fokus. „Die Zeiten, in denen wir nur auf den Fußball schauten, sind vorbei“, so Burnham. Er verwies auf den Erfolg des englischen Teams bei der Weltmeisterschaft, der zeige, dass man von Deutschland lernen könne.
Konkrete Reformvorschläge
Der künftige Premier will ein System schaffen, das dem deutschen Länderfinanzausgleich ähnelt. Dabei sollen reichere Regionen wie London und der Südosten mehr in einen gemeinsamen Topf einzahlen, aus dem ärmere Gebiete wie Nordengland und Wales unterstützt werden. Zudem plant Burnham einen Solidaritätszuschlag auf die Einkommensteuer, um die Infrastruktur und Bildung in benachteiligten Regionen zu fördern.
Experten sehen in den Plänen einen Paradigmenwechsel. „Burnham will den britischen Zentralstaat aufbrechen und mehr Verantwortung auf die Regionen übertragen“, erklärt Professorin Sarah Williams von der University of Oxford. „Das wäre die größte Verfassungsreform seit Jahrzehnten.“
Reaktionen aus Deutschland
In Deutschland werden die Pläne aufmerksam verfolgt. Ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums sagte: „Wir begrüßen das Interesse an unserem System. Der Länderfinanzausgleich hat sich bewährt, um Solidarität zwischen den Ländern zu gewährleisten.“ Allerdings wies er darauf hin, dass die Übertragung auf britische Verhältnisse schwierig sein könnte.
Burnham selbst räumte ein, dass die Umsetzung Zeit brauche. „Wir werden nicht alles über Nacht ändern können, aber der erste Schritt ist getan: Wir haben ein Ziel vor Augen.“
