China hat die neuen US-Visaregelungen scharf kritisiert, die eine besondere Verschärfung für Journalisten aus der Volksrepublik vorsehen. Die neuen Vorschriften seien diskriminierend und müssten zurückgenommen werden, teilte das Außenministerium in Peking am Freitag mit. Andernfalls behalte sich China entsprechende Gegenmaßnahmen vor. Die Entscheidung der Regierung in Washington liege nicht im Interesse beider Seiten.
Hintergrund der US-Visaregelungen
Die US-Regierung hatte am Donnerstag beschlossen, die Gültigkeitsdauer von Visa für ausländische Studierende, Teilnehmer an Kulturaustauschprogrammen und Journalisten zu verkürzen. Bislang waren diese Visa für die gesamte Dauer des jeweiligen Programms oder der Beschäftigung in den USA gültig. Nach den neuen Vorschriften ist die Dauer für Studierende und Austauschbesucher auf maximal vier Jahre begrenzt. Journalistenvisa konnten bislang über Jahre laufen; künftig werden sie auf maximal 240 Tage verkürzt, für chinesische Journalisten werden sie auf 90 Tage begrenzt. Es können allerdings Verlängerungen beantragt werden.
Begründung der USA
Das US-Heimatschutzministerium (DHS) begründete den Schritt mit einem starken Anstieg der Visa-Zahlen. Zudem gebe es zahlreiche Beispiele von Studierenden und Austauschbesuchern, die sich über Jahrzehnte mit ihren Visa im Land aufgehalten hätten. Dies erschwere die Überwachung von Ausländern während ihres Aufenthalts in den USA. Im Haushaltsjahr 2024, das am 1. Oktober 2023 begann, stellten die USA unter anderem Visa für mehr als 500.000 Austauschbesucher und rund 37.300 Medienvertreter aus. Zudem gab es im Jahr 2024 mehr als 1,8 Millionen Einreisen mit Studentenvisa. Dies entspricht einem Anstieg von mehr als elf Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Chinesische Reaktion und mögliche Folgen
China betonte, dass die Entscheidung der USA nicht im Interesse beider Seiten liege. Das Außenministerium in Peking erklärte, man behalte sich Gegenmaßnahmen vor, falls die USA die diskriminierenden Vorschriften nicht zurücknehmen. Konkrete Schritte wurden zunächst nicht genannt, aber Experten erwarten, dass China ähnliche Beschränkungen für US-Bürger verhängen könnte. Bereits zuvor hatte China seine Kontrolle über Technologie und Fachkräfte im Auslandsgeschäft verschärft. Die neuen US-Regeln könnten die bilateralen Beziehungen weiter belasten, die bereits durch Handelsstreitigkeiten und geopolitische Spannungen angespannt sind.
