Deutschland will seine Rüstungskooperation mit Griechenland deutlich ausweiten. Dies erklärte Außenminister Johann Wadephul bei seinem Antrittsbesuch in Athen nach einem Gespräch mit seinem griechischen Amtskollegen Giorgos Gerapetritis. Dabei sollen alle Möglichkeiten zur gemeinsamen Beschaffung von Rüstungsgütern und zur europäischen Finanzierung genutzt werden.
Griechenland rüstet massiv auf
Griechenland rüstet seine Streitkräfte derzeit massiv auf, kooperiert bisher aber vor allem eng mit Frankreich, den USA und Israel. Erst vor einer Woche verlängerte Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron ein seit 2021 bestehendes strategisches Kooperationsabkommen für weitere fünf Jahre, das auch eine Beistandsgarantie Frankreichs für Griechenland enthält. Mitsotakis sprach dabei von einem „historischen Tag“.
Fokus auf maritime Rüstung
Deutschland will nun vor allem im maritimen Rüstungsbereich seine Kooperation mit Griechenland verstärken. Wadephul plant bei seinem eintägigen Besuch die Skaramangas-Werft zu besuchen, die größte Werft im östlichen Mittelmeer. Mit dieser Werft hat ThyssenKrupp Marine Systems gerade eine Vereinbarung zur Modernisierung von vier U-Booten getroffen. Über weitere mögliche gemeinsame Projekte wurde zunächst nichts bekannt. Gerapetritis zeigte zwar grundsätzlich Interesse an einer engeren Kooperation, wurde aber nicht konkret. Er betonte, dass neben den nationalen auch die gemeinsamen europäischen Interessen im Blick behalten und die „Autonomie der Europäischen Union“ gestärkt werden müssten.
Spannungen mit der Türkei
In Griechenland kommt nicht gut an, dass Deutschland gleichzeitig die Rüstungskooperation mit der Türkei wieder deutlich verstärkt. Zwischen Griechenland und der Türkei hatte es in den letzten Jahren immer wieder Spannungen um Gasfelder und Inseln im östlichen Mittelmeer gegeben. Im Oktober wurde mit deutscher Zustimmung und Beteiligung ein Milliardengeschäft über die Lieferung von 20 neuen Eurofighter-Kampfjets an die Türkei abgeschlossen – ein Deal mit hoher Symbolkraft, nachdem viele Jahre ein teilweiser Rüstungsexportstopp gegen die Türkei galt.
Griechische Forderungen
Gerapetritis forderte von der Bundesregierung, bei solchen Geschäften auf bestimmte Bedingungen zu dringen. „Das, was wir als mindestens notwendig erachten, ist, dass sichergestellt wird, dass diese Systeme nicht zum Nachteil eines verbündeten Landes eingesetzt werden.“
EU-Erweiterung im Gespräch
Bei den Gesprächen ging es auch um die Blockade der Straße von Hormus und die Erweiterung der EU. Sechs Länder des westlichen Balkans in der Nachbarschaft Griechenlands bemühen sich seit vielen Jahren um einen EU-Beitritt. Gleichzeitig bemüht sich die Ukraine um Aufnahme. Allen diesen Staaten müssten „glaubhafte Perspektiven“ für einen Beitritt geboten werden, sagte Wadephul schon vor seiner Abreise. Griechenland komme dabei eine besondere Rolle zu, da es im zweiten Halbjahr 2027 die EU-Ratspräsidentschaft in einer „entscheidenden Phase“ übernehme.
