Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat die enorme Belastung der Bundespolizei durch die seit rund einem Jahr bestehenden Grenzkontrollen hervorgehoben. Bei der Feier zum 75-jährigen Bestehen der Bundespolizei in Potsdam äußerte er anfängliche Zweifel an der Machbarkeit dieser Aufgabe. „Ich war mir nicht ganz sicher, ob die Frauen und Männer bei der Bundespolizei (...) in der Lage und bereit sind, genau diese Aufgabe mitzuerledigen“, erklärte Dobrindt.
Grenzkontrollen als vorübergehende Maßnahme
Der Minister betonte, dass er sich der hohen Belastung der Beamten bewusst sei und zeigte sich beeindruckt von deren Leistungen an der Grenze. Gleichzeitig stellte er klar: Die Grenzkontrollen seien „alles andere als eine Selbstverständlichkeit“ und sollten „keine Dauereinrichtung“ bleiben. „Wir wollen einen anderen Weg gemeinsam gehen“, so Dobrindt. Dieser Weg sei nur möglich, weil die Bundespolizei bereit sei, ihn mitzugehen.
Hintergrund der Grenzkontrollen
Deutschland hat seit September 2024 wieder Kontrollen an allen Landesgrenzen eingeführt. Ursprünglich von der damaligen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) angeordnet, wurden sie von ihrem Nachfolger Alexander Dobrindt (CSU) im Mai 2025 weiter intensiviert. Bislang wurden die Kontrollen dreimal verlängert – zuletzt bis Mitte September 2026. Eigentlich sind innerhalb des Schengen-Raums, der die meisten EU-Staaten sowie Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz umfasst, keine Grenzkontrollen vorgesehen.
Entwicklung der Bundespolizei
Die Bundespolizei hat sich seit ihrer Gründung als Bundesgrenzschutz im Jahr 1951 stetig weiterentwickelt. Zu ihren Hauptaufgaben zählen heute der Schutz des Bahnverkehrs, die Sicherung der Seegrenze sowie die Luftsicherheit an Flughäfen. Zudem ist die Bundesbehörde an internationalen Einsätzen beteiligt und wird bei Großereignissen wie Fußballspielen oder Demonstrationen eingesetzt. Das Bundespolizeipräsidium hat seinen Sitz in Potsdam.
