Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump hat neue Zölle in Höhe von zehn bis 12,5 Prozent auf Importe aus 60 Handelspartnern angekündigt. Die Maßnahmen treten am Freitag um 0.01 Uhr Ortszeit in Kraft und ersetzen die vorübergehenden weltweiten Zölle, die Trump nach einer Niederlage vor dem Obersten Gerichtshof eingeführt hatte.
Begründung: Unzureichende Maßnahmen gegen Zwangsarbeit
Zur Begründung hieß es, die betroffenen Staaten, auf die 99 Prozent der US-Importe entfallen, hätten Verbote von Waren, die unter Zwangsarbeit hergestellt wurden, nicht ausreichend durchgesetzt. Die USA werfen diesen Ländern vor, gegen internationale Arbeitsstandards zu verstoßen.
Trump stützt sich dabei auf Paragraf 301 des Handelsgesetzes von 1974. Dieses Gesetz erlaubt dem Präsidenten, Einfuhrzölle und andere Sanktionen gegen Länder zu verhängen, denen „ungerechtfertigte, unangemessene oder diskriminierende“ Handelspraktiken vorgeworfen werden. Trump hatte Paragraf 301 bereits in seiner ersten Amtszeit genutzt, um umfangreiche Zölle gegen China zu verhängen. Diese hielten später gerichtlichen Anfechtungen stand.
Hintergrund: Vorherige Zölle vom Obersten Gerichtshof aufgehoben
Die bisherigen vorübergehenden weltweiten Zölle hatte Trump eingeführt, nachdem der Oberste Gerichtshof im Februar seine weitreichendsten Zölle aufgehoben hatte. Die neuen Zölle treten nun mit dem Auslaufen dieser Übergangsregelung in Kraft.
Die Ankündigung erfolgte an Bord der Air Force One, wo Trump gemeinsam mit seinem Handelsbeauftragten Jamieson Greer die neuen Maßnahmen vorstellte. Die betroffenen Länder haben nun bis Freitag Zeit, um mögliche Gegenmaßnahmen zu ergreifen.
