Merz will sich beim G7-Gipfel mit Partnerländern abstimmen
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat vor seinem Abflug zum G7-Gipfel angekündigt, mit Partnerländern über eine mögliche Militärmission in der Straße von Hormus zu sprechen. „Wir wollen uns mit unseren Partnern bei der Gewährleistung freier Schifffahrt in der Straße von Hormus engagieren“, sagte Merz am Montag am Berliner Hauptstadtflughafen. „Das tun wir, sobald die entsprechenden Voraussetzungen gegeben sind.“
Darüber werde er nun mit US-Präsident Donald Trump sowie europäischen Partnern und Ländern der Region beim Gipfel der sieben großen Industriemächte (G7) im französischen Evian sprechen, sagte Merz. Er bekräftigte, die Straße von Hormus müsse „dauerhaft und uneingeschränkt für die freie Schifffahrt geöffnet werden“.
Trump zum G7-Gipfel eingetroffen
Trump ist unterdessen zum G7-Gipfel in Europa angekommen. Der 80-Jährige stieg am Nachmittag am Flughafen Genf aus der Air Force One, wie auf Fernsehbildern zu sehen war. Trump trifft die Regierungschefs am Genfersee kurz nach seiner Vereinbarung mit dem Iran für ein Rahmenabkommen zu einem Ausweg aus dem Krieg. Es wird erwartet, dass die Folgen des Abkommens an den Gipfeltagen besprochen werden. Die Vereinbarung zwischen den USA und dem Iran soll am Freitag in der Schweiz unterschrieben werden.
Marine steht bereit
Die Bundeswehr bereitet sich schon seit Wochen auf eine mögliche Mission zum Schutz der Schifffahrt in der Straße von Hormus vor. Dazu wurden bereits das Minenjagd-Boot „Fulda“ und der Tender „Mosel“ im östlichen Mittelmeer stationiert. Sie könnten laut Bundesverteidigungsministerium binnen sieben bis zehn Tagen vor Ort sein.
Der Kanzler bekräftigte seine Äußerungen aus der Nacht zu einem zwischen den USA und dem Iran vereinbarten Rahmenabkommen für ein Ende des Konflikts in Nahost. „Ich begrüße sehr, dass sich die Vereinigten Staaten von Amerika und Iran auf ein Friedensmemorandum geeinigt haben“, sagte er. „Zu diesem diplomatischen Durchbruch gratuliere ich Präsident Trump und der iranischen Seite.“ Merz dankte auch „allen Partnern, die mitgeholfen haben, dies zu ermöglichen“.
„Das Abkommen kann den Weg nun zu einer Erholung auch der Weltwirtschaft und einer Stabilisierung der Region bahnen“, bekräftigte Merz. „Jetzt gilt es, das Vereinbarte zielstrebig umzusetzen.“ Weitere Verhandlungen müssten zudem „in den nächsten Wochen sicherstellen, dass Iran sein militärisches Nuklearprogramm nachprüfbar und auf Dauer beendet.“ Überdies müsse die Vereinbarung „auch im Libanon halten“, wo Israel in den vergangenen Wochen massive Angriffe gegen die dem Iran nahestehende Hisbollah-Miliz ausgeführt hat. (AFP/dpa)
