Erstmals in der Geschichte ist Deutschland bei der Wahl in den UN-Sicherheitsrat gescheitert. Trotz voller Kassen und vermeintlich sicherer Zusagen aus aller Welt mussten Kanzler Friedrich Merz und Außenminister Johann Wadephul eine herbe Niederlage einstecken. Hinter den Kulissen ist von einem „Debakel“ die Rede. Nun werden Vorwürfe laut, Russland habe massiv Einfluss genommen.
Wie Russland den Stimmenkauf organisierte
Nach Informationen aus Diplomaten- und Sicherheitskreisen soll der russische Präsident Wladimir Putin persönlich die Fäden gezogen haben. Demnach habe Russland über seine Geheimdienste und Netzwerke gezielt Stimmen von UN-Mitgliedsstaaten gekauft. „Es war eine koordinierte Aktion, bei der mit Geld, Versprechungen und Druck gearbeitet wurde“, zitiert ein vertraulicher Bericht einen ranghohen deutschen Diplomaten. Besonders betroffen seien afrikanische und asiatische Länder gewesen.
Prognosen der Bundesregierung lagen völlig daneben
Die Bundesregierung hatte im Vorfeld mit einem sicheren Sieg gerechnet. Eigene Berechnungen gingen von mindestens 130 Stimmen aus, nötig waren zwei Drittel der abgegebenen Stimmen. Am Ende erhielt Deutschland nur 98 Stimmen – weit unter der erforderlichen Marke. „Wir wurden von unseren eigenen Geheimdiensten im Stich gelassen“, klagte ein Regierungsmitarbeiter. Die russische Desinformationskampagne habe offenbar auch die deutschen Prognosen manipuliert.
Putins Netzwerke in Afrika und Asien
Russland pflegt seit Jahren enge Beziehungen zu zahlreichen afrikanischen Ländern, unter anderem durch die Wagner-Gruppe und Waffenlieferungen. Auch in Asien, etwa in Indien und Pakistan, habe Moskau massiv geworben. „Putin hat sein ganzes Gewicht in die Waagschale geworfen, um Deutschland zu schlagen“, so ein UN-Diplomat. Die Bundesregierung hatte offenbar versäumt, rechtzeitig gegenzusteuern.
Debakel für Merz und Wadephul
Für Kanzler Merz und Außenminister Wadephul ist das Scheitern ein schwerer Rückschlag. Beide hatten ihre Außenpolitik auf multilaterale Zusammenarbeit ausgerichtet und den UN-Sicherheitsratssitz als Prestigeprojekt angepriesen. „Das ist eine Blamage für die deutsche Diplomatie“, kommentierte ein Oppositionspolitiker. In Regierungskreisen wird nun über personelle Konsequenzen diskutiert.
Reaktionen aus Moskau
Aus Russland gab es hämische Kommentare. „Deutschland hat die Quittung für seine antirussische Haltung bekommen“, erklärte ein Sprecher des Außenministeriums. Moskau bestreitet jegliche Einmischung. Die Vorwürfe seien „haltlose Unterstellungen“ und dienten nur dazu, von eigenen Fehlern abzulenken.
Auswirkungen auf die deutsche Außenpolitik
Das Scheitern bei der UN-Wahl könnte weitreichende Folgen haben. Deutschland verliert für zwei Jahre einen ständigen Sitz im mächtigsten Gremium der Vereinten Nationen. Experten befürchten, dass die deutsche Stimme in internationalen Krisen an Gewicht verlieren wird. „Wir müssen jetzt unsere Allianzen neu justieren“, forderte ein Spitzendiplomat. Die Bundesregierung kündigte bereits an, die Vorwürfe gegen Russland vor der UN-Vollversammlung zu thematisieren.
