US-Präsident Donald Trump hat China in einer Rede an die Nation vorgeworfen, die amerikanische Präsidentschaftswahl 2020 manipuliert und einen beispiellosen Diebstahl von Wählerdaten begangen zu haben. Die Volksrepublik habe über mehrere Jahre hinweg, beginnend im Wahlzyklus 2020, den wohl „größten Diebstahl von Wahldaten in der Geschichte“ durchgeführt, sagte Trump am Donnerstag (Ortszeit) in Washington. Dieser Vorfall habe dazu geführt, dass China 220 Millionen US-Wählerdaten in seinen Besitz gebracht habe.
Geheimdienstinformationen sollen Beweise liefern
„Dieser Datenverlust stellt einen beispiellosen Albtraum für die Wahlsicherheit dar“, sagte der US-Präsident. Geheimdiensterkenntnissen zufolge habe China für das Vorhaben eigens eine spezielle Einheit zur Datenauswertung abgestellt, so Trump weiter. Er kündigte an, bislang als geheim eingestufte Dokumente zu veröffentlichen. Diese sollen belegen, dass die US-Systeme zur Stimmenauszählung anfällig für Eingriffe durch China und Russland seien.
Trump wiederholt unbelegte Wahlbetrugsvorwürfe
Trump behauptet seit Jahren ohne stichhaltige Beweise, dass die US-Wahl 2020 zu seinen Ungunsten manipuliert worden sei. In seiner Rede bekräftigte er diese Vorwürfe: Das US-Wahlsystem sei „Manipulation und Korruption ausgesetzt“. Er kündigte an, die Briefwahl deutlich einschränken zu wollen. Diese solle künftig nur bei Krankheit, bei Reise-Abwesenheit oder für US-Soldaten im Auslandseinsatz erlaubt sein.
Auswirkungen auf die Wahlsicherheit
Die Ankündigung Trumps, Geheimdokumente zu veröffentlichen, könnte weitreichende Folgen haben. Sollten die Dokumente tatsächlich Schwachstellen im US-Wahlsystem offenlegen, könnte dies das Vertrauen in die Integrität künftiger Wahlen weiter untergraben. Kritiker werfen Trump vor, mit den unbelegten Vorwürfen die Demokratie zu beschädigen und die öffentliche Meinung zu manipulieren.
