Kurz vor dem Besuch von Nato-Generalsekretär Mark Rutte in Washington hat US-Präsident Donald Trump mehrere europäische Verbündete öffentlich kritisiert. Im Zentrum der Vorwürfe steht die aus US-Sicht unzureichende Unterstützung im Konflikt mit dem Iran. Trump äußerte sich im Weißen Haus und nannte dabei konkret Großbritannien, Deutschland und Italien.
Trump: Europa zahlt nicht genug für eigenen Schutz
„Die USA haben über Jahre enorme Summen für den Schutz Europas ausgegeben“, sagte Trump. Als Washington selbst Hilfe im Iran-Konflikt erbeten habe, seien wichtige Partner nicht für die Vereinigten Staaten da gewesen. „Wir haben sie gebeten zu kommen, und sie waren nicht für uns da“, so der Präsident weiter. Konkrete Details zu den angeblichen Hilfegesuchen blieb er schuldig.
US-Regierungsvertreter hatten Nato-Verbündeten bereits in der Vergangenheit mehrfach vorgeworfen, die USA im Kampf gegen den Iran nicht ausreichend zu unterstützen. Die erneute Kritik Trumps fällt in eine sensible Phase: Nato-Generalsekretär Mark Rutte wird von Dienstag bis Donnerstag in Washington erwartet.
Indirekte Infragestellung der Sicherheitsgarantien
Trump stellte nun auch die amerikanischen Sicherheitszusagen für Europa indirekt infrage. „Wir geben Hunderte Millionen Dollar aus, um europäische Staaten vor Russland zu schützen“, betonte er. Wenn Verbündete den Vereinigten Staaten bei vergleichsweise kleinen Angelegenheiten nicht helfen wollten, könne Washington künftig ebenfalls Nein sagen. Diese Aussage könnte als Drohung verstanden werden, die US-Militärpräsenz in Europa zu reduzieren.
Der Besuch Ruttes in Washington ist mit Spannung erwartet worden. Geplant ist unter anderem ein Treffen mit Trump im Weißen Haus. Auch Gespräche mit anderen ranghohen Regierungsvertretern stehen auf dem Programm. Es wird erwartet, dass die Meinungsverschiedenheiten über die Iran-Politik und die Lastenteilung innerhalb der Nato dabei eine zentrale Rolle spielen werden.
Hintergrund: Iran-Konflikt belastet transatlantische Beziehungen
Der Iran-Konflikt hat die transatlantischen Beziehungen in den vergangenen Monaten zunehmend belastet. Während die USA unter Trump einen harten Kurs gegen Teheran fahren, setzen viele europäische Staaten auf Diplomatie und die Wahrung des Atomabkommens. Die unterschiedlichen Ansätze haben wiederholt zu Spannungen geführt.
Trump hatte bereits mehrfach kritisiert, dass europäische Nato-Staaten ihre Verteidigungsausgaben nicht wie vereinbart auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöht hätten. Die aktuelle Kritik im Iran-Kontext scheint Teil einer umfassenderen Strategie, mehr finanzielle und militärische Beiträge von den Verbündeten einzufordern.
