Durchbruch im Iran-Krieg: Trump und Teheran einigen sich auf Rahmenabkommen
Wenige Stunden vor dem umstrittenen Martial-Arts-Käfigkampf am Weißen Haus zu Ehren seines 80. Geburtstags hat US-Präsident Donald Trump angekündigt, noch am Sonntagabend offiziell seine Zustimmung zu einem Rahmenabkommen mit dem Iran bekanntzugeben. Dieses soll den seit Ende Februar andauernden Krieg beenden. Kurz darauf bestätigte auch der iranische Präsident Masoud Pezeshkian die Einigung.
Erste Details zum Abkommen
Laut Trump wird das Dokument im Stil einer Absichtserklärung auch die Zusage des Iran beinhalten, keine Atomwaffen zu erwerben. Beim ursprünglichen Hauptstreitpunkt – Irans Atomprogramm mit nahezu atomwaffenfähigem Uran – signalisierte Trump überraschende Gelassenheit. „Wir werden uns später um das nukleare Material kümmern, wenn wir bereit sind, einzugreifen und es zu tun. Ich würde sagen, in den nächsten ein oder zwei Monaten besteht keine Eile“, sagte Trump dem Wall Street Journal. Er bezeichnete das Uran sogar als „harmlos“.
Unterzeichnung in der Schweiz geplant
Der pakistanische Premierminister Shebaz Sharif, der eine Schlüsselrolle als Vermittler spielte, gab sich zuversichtlich, dass eine „offizielle Unterzeichnungszeremonie am Freitag, 19. Juni, in der Schweiz stattfinden wird“. Seinen Worten nach haben beide Seiten die sofortige und dauerhafte Einstellung der Militäroperationen an allen Fronten, einschließlich im Libanon, erklärt.
Reaktionen und Hintergründe
Trump schrieb auf seinem Kommunikationsportal „Truth Social“: „Das Abkommen mit der Islamischen Republik Iran ist nun abgeschlossen. Herzlichen Glückwunsch an alle!“ Das Abkommen werde die wirtschaftlich wichtige Straße von Hormus wieder öffnen. Trump ordnete die sofortige Aufhebung der Seeblockade gegen iranische Häfen an. „Schiffe der Welt, startet eure Motoren. Lasst das Öl fließen!“
Zuvor waren die Spannungen massiv gestiegen, weil Israel – sehr zum Missfallen Trumps – den Libanon erneut angegriffen hatte. Auf Vermittlung Katars und Drängen Trumps verzichtete Teheran auf Vergeltung. Militärische Retourkutschen gegen Israel hätten das Abkommen in letzter Minute sabotieren können.
Finanzielle Aspekte
Sollte der Rahmenvertrag unterschrieben werden, würde der seit April geltende, aber immer wieder verletzte Waffenstillstand um 60 Tage verlängert. In dieser Zeit sollen Detailverhandlungen über das Atomprogramm und die Aufhebung von US-Sanktionen geführt werden. Teheran erwartet die Freigabe von zunächst 25 Milliarden Dollar eingefrorener Gelder. Trump betonte, der Iran erhalte kein Bargeld, aber Sanktionen könnten aufgehoben werden.
Ob es sich tatsächlich um einen substanziellen Durchbruch handelt, wollten US-Regierungskreise zunächst nicht bestätigen. Trump hatte seit Kriegsbeginn rund 40 Mal eine Friedenslösung angekündigt.
