US-Präsident Donald Trump hat das Wahlsystem der USA nach einem schwerwiegenden Softwarefehler in New Jersey erneut als „manipuliert“ bezeichnet und seine Anhänger via Truth Social aufgerufen: „RETTET AMERIKA!!!“ Die Panne hatte rund 6600 Menschen ohne US-Staatsbürgerschaft vorübergehend ins Wählerverzeichnis eingetragen.
Hintergrund des Vorfalls
Zwischen Juni 2023 und Juni 2024 wurden im Bundesstaat New Jersey etwa 6600 Nichtbürger irrtümlich als wahlberechtigt registriert. Ursache war ein „schwerwiegender Softwarefehler“ bei der Beantragung von Führerscheinen oder Ausweisen, wie die demokratische Gouverneurin Mikie Sherrill mitteilte. Sie habe sofort nach Bekanntwerden eine interne Untersuchung angeordnet und die Streichung der Betroffenen veranlasst.
Einer vorläufigen Untersuchung zufolge hätten weniger als 400 der neu registrierten Wähler tatsächlich ihre Stimme abgegeben – darunter Demokraten, Republikaner und Parteillose. Auf den Ausgang der Präsidentschaftswahl 2024 hatten diese Stimmen laut „New York Times“ keinen Einfluss: Trumps demokratische Konkurrentin Kamala Harris gewann den Bundesstaat mit mehr als 250.000 Stimmen Vorsprung.
Trumps Reaktion und Sherrills Verteidigung
Trump nutzte den Vorfall, um seine seit Jahren geäußerten Zweifel an der Integrität des US-Wahlsystems zu untermauern. Sherrill konterte scharf: Trump habe „keinerlei Glaubwürdigkeit“ in Wahlfragen. Er untergrabe seit über einem Jahrzehnt das Vertrauen der Amerikaner durch Lügen. „Wenn wir ein Problem finden, verstecken wir es nicht, leugnen es nicht und erfinden keine Verschwörungstheorien. Wir untersuchen es, beheben es und informieren die Öffentlichkeit“, schrieb sie.
Sherrill, die zum Zeitpunkt des Fehlers noch nicht im Amt war, zeigte sich „entsetzt über die fahrlässigen Versäumnisse“ der damaligen Verantwortlichen. Sie betonte die Ernsthaftigkeit der Angelegenheit und kündigte volle Transparenz an.
Trumps anhaltender Feldzug gegen das Wahlsystem
Trump erkennt seine Niederlage gegen Joe Biden 2020 bis heute nicht an und wiederholt regelmäßig unbelegte Betrugsvorwürfe. Erst in seiner Rede an die Nation vor den Zwischenwahlen im November warf er auch China einen großangelegten Einflussversuch vor. Fachleute betonen, dass das US-Wahlsystem trotz seiner Komplexität zuverlässig funktioniere und Wahlbetrug selten sei.
