Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat Bedingungen für eine mögliche Beteiligung der Bundeswehr an einer Minenräumung in der Straße von Hormus genannt. Im ZDF-„heute-journal“ betonte er, dass zunächst Klarheit über die Sicherheitslage und den Willen der Konfliktparteien herrschen müsse.
Voraussetzungen für deutschen Einsatz
„Wir müssen jetzt erst einmal wissen: Ist wirklich klar, es gibt keine Kampfhandlungen? Ist wirklich klar, dass von beiden Seiten gewollt ist, dass andere die Minen räumen? Wenn wir das wissen, können wir darüber reden“, sagte Wadephul. Er verwies auf die Notwendigkeit völkerrechtlicher und deutscher Rechtsgrundlagen sowie eines Bundestagsmandats.
Der Außenminister erklärte, Deutschland sei vorbereitet und bereit, doch aktuell fehlten noch die Voraussetzungen für ein unmittelbar bevorstehendes Mandat. „Zum jetzigen Zeitpunkt fehlen mir noch die Voraussetzungen dafür, dass ich sagen kann, ein Mandat steht unmittelbar bevor“, so Wadephul.
Europäische Partner unterstützen Mission
Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien hatten sich zuvor bereit erklärt, die Wiederaufnahme der Schifffahrt in der Straße von Hormus zu unterstützen. In einer gemeinsamen Erklärung von Kanzler Friedrich Merz, Präsident Emmanuel Macron, Premierminister Keir Starmer und Ministerpräsidentin Giorgia Meloni heißt es, die Mission sei „rein defensiv ausgerichtet, unabhängig“ und diene dazu, die Handelsschifffahrt zu ermutigen und Minen zu räumen.
Die Ankündigung folgt auf wochenlange Verhandlungen zwischen den USA und Iran, die zu einem Rahmenabkommen zur Beendigung des Krieges führten. Die Unterzeichnung ist für Freitag in der Schweiz geplant. Das Abkommen sieht unter anderem eine Verlängerung der Waffenruhe und die Wiederöffnung der Straße von Hormus vor. Details sind jedoch noch nicht vollständig bekannt.
Bedeutung des Nuklearprogramms
Wadephul betonte, dass die Vereinbarung auch Irans Nuklearprogramm betreffen müsse. „Es muss darum gehen, dass Iran versteht, dass er nicht nuklear bewaffnet sein kann. Das ist vollkommen klar“, sagte er. Frankreich, Großbritannien und Deutschland legten Wert darauf, dass dies sichergestellt sei, andernfalls könnten europäische Sanktionen gegen Iran nicht gelockert werden.
