Bundeskanzler Friedrich Merz baut seine Regierung um: Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) soll nach SPIEGEL-Informationen die Leitung des Kanzleramts übernehmen. Ihr Nachfolger im Gesundheitsministerium wird demnach CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann. Die Personalrochade ist eine Folge des Rücktritts von Unionsfraktionschef Jens Spahn, der nach der Debatte über seine Leihmutterschaft in den USA sein Amt aufgegeben hatte.
Warken rückt ins Machtzentrum
Die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken galt in den vergangenen Tagen bereits als eine der Topkandidatinnen für den Posten als Kanzleramtschefin. Sie gewann an Renommee, weil sie als eine der wenigen Kabinettsmitglieder der Union eine Reform durchsetzte: das Sparpaket für die gesetzlichen Krankenkassen. Mit ihr rückt eine Frau ins Zentrum der Macht. Eine offizielle Bestätigung steht noch aus, aber im Hintergrund wird an der Finalisierung des Pakets gearbeitet.
Linnemann: Vom Generalsekretär zum Minister
Carsten Linnemann, der bisherige CDU-Generalsekretär, war bereits im Wahlkampf als Arbeits- oder Wirtschaftsminister im Gespräch. Sozialthemen sind seine Leidenschaft. Doch nach der Wahl blieb ihm nur die Parteizentrale. Immerhin platzierte Merz seinen Generalsekretär im mächtigen Koalitionsausschuss, das Verhältnis soll zuletzt aber abgekühlt sein. Dennoch macht der Kanzler ihn nun zum Minister. Linnemann folgt auf Warken im Gesundheitsministerium.
Spahns Rücktritt und die Folgen
Am Mittwoch war bekannt geworden, dass der bisherige Kanzleramtschef Thorsten Frei den Fraktionsvorsitz der Union im Bundestag übernehmen soll. Die Entscheidung war erwartet worden, nachdem Spahn infolge der Debatte über Leihmutterschaften zurückgetreten war. Spahn und sein Mann hatten vergangene Woche bekannt gegeben, dass sie mithilfe einer Leihmutter in den USA einen Sohn bekommen haben. Damit umgingen die beiden ein in Deutschland geltendes Verbot, das Spahn in der CDU mitgetragen hat.
Merz nutzt Gelegenheit für Kabinettsumbildung
Kanzler Friedrich Merz hatte im ZDF-„Sommerinterview“ am Wochenende angedeutet, dass die Nachfolgefrage für Spahn eine Gelegenheit für eine Kabinettsumbildung sein könnte. Gemeinsam mit CSU-Chef Markus Söder einigte sich Merz auf Frei für die Spahn-Nachfolge. Mit einer Neubesetzung der Stelle im Kanzleramt wollte sich Merz bewusst Zeit lassen. Am Ende ging es etwas schneller als gedacht. Die Personalentscheidung an der Fraktionsspitze birgt für den Kanzler auch ein Risiko.
