Der Gemeinde Bütow-Dambeck bei Röbel drohte die Auflösung, weil sich zunächst kein Kandidat für das Bürgermeisteramt fand. Dies ist kein Einzelfall, wie der Rostocker Politologe Dr. Jan Müller im Interview mit dem Nordkurier erklärt. Immer häufiger haben kleine Gemeinden Schwierigkeiten, jemanden für das Ehrenamt zu gewinnen. Die Gründe sind vielfältig: steigende Anforderungen, persönliche Anfeindungen und mangelnde Zeit in der heutigen Arbeitswelt.
Ein wachsender Trend in Mecklenburg-Vorpommern
Dr. Jan Müller von der Universität Rostock sieht den Fall Bütow als symptomatisch für ein größeres Problem. „Solche Fälle kommen in letzter Zeit häufiger vor. Das ist kein Einzelfall – und wird wohl auch keiner bleiben“, so der Politikwissenschaftler. Die Gemeinde liegt unter der eigentlichen Mindestanzahl von fünfhundert Einwohnern, die die Kommunalverfassung festlegt. Zwar wird die Mindestgröße in der Praxis kaum durchgesetzt, aber sie zeigt, dass kleinere Gemeinden strukturell benachteiligt sind.
Warum finden sich immer seltener Kandidaten?
Die Anforderungen an ehrenamtliche Bürgermeister sind in den letzten Jahren stetig gestiegen. Sie müssen sich um Fördermittel kümmern, mit den Bürgern sprechen und ein gutes Verhältnis zur Gemeindevertretung pflegen. Gleichzeitig haben immer weniger Menschen in Mecklenburg-Vorpommern Zeit dafür, weil sie viel arbeiten, pendeln oder Familie pflegen. „Das ist ein bisschen das Symptom unserer sehr kleinteiligen Gemeindestruktur“, erklärt Müller. Hinzu kommt, dass der Ton im politischen Ehrenamt rauer wird. „Es kommt häufiger zu Beleidigungen, und es wird weniger inhaltlich diskutiert.“
Anfeindungen als Hauptproblem
Müller sieht in persönlichen Angriffen ein zentrales Problem. „In den letzten zehn oder zwanzig Jahren ist das mehr geworden. Social Media und zunehmender Populismus spielen da sicherlich eine Rolle.“ Dazu kommt die strukturelle Seite: Sehr kleine Orte sind finanzschwach, haben wenig Spielraum, Steuern zu erhöhen, um eigene Einnahmen zu generieren, während die Kosten steigen. „Überall in der Fläche gibt es Reibungspunkte, die die Menschen triggern – sei es die Energiewende, neue Windparks oder der Rückbau der Infrastruktur.“
Ist das Ehrenamt noch zukunftsfähig?
Trotz der Schwierigkeiten glaubt Müller nicht, dass das ehrenamtliche Bürgermeisteramt ein Auslaufmodell ist. „Ehrenamtliches Engagement funktioniert zu großen Teilen sehr gut, und es finden sich ja meist auch Leute, die sich kommunalpolitisch engagieren wollen.“ Allerdings müsse man über die ganz kleinen Gemeinden nachdenken. Ihre Verwaltung liegt im Amt, also in der höher geordneten Ebene. „Wenn wir einen Amtsvorsteher haben, der den großen Teil der Verwaltung oft hauptamtlich übernimmt, wozu haben wir dann noch einen ehrenamtlichen Bürgermeister als Schnittstelle direkt gewählt?“, fragt Müller. Die monatliche Aufwandsentschädigung wurde zuletzt von 700 auf 840 Euro erhöht, aber Geld allein sei nicht der Anreiz. „Menschen sollten sich nicht politisch engagieren, weil es dafür Geld gibt. Politische Kultur muss anders vermittelt und gelebt werden.“
Folgen für die Demokratie vor Ort
Wenn eine Gemeinde aufgelöst wird, merken die Bürger das spätestens bei der nächsten Wahl: Andere Kandidaten, unbekannte Gesichter, längere Wege zum Amtssitz. „Für die einzelnen Orte kann schon etwas verloren gehen. Wenn ein größerer Ort sich um einen kleineren kümmert, ist klar, wie das Kräfteverhältnis ist“, warnt Müller. Für die Menschen vor Ort sei es wichtig, das Gefühl zu haben, dass Entscheidungen von Menschen getroffen werden, die sie lange kennen. Eine Zusammenlegung von Gemeinden sei politisch schwierig, da die Identifikation mit dem eigenen Ort groß ist. „Das wird in Zukunft, mit dem demografischen Wandel, aber wieder ein größeres Thema werden.“
Ausblick: Trend zur Auflösung wird zunehmen
Müller erwartet, dass die Auflösung von Gemeinden häufiger vorkommen wird. „Dann muss man als Land schauen, ob unsere Kommunalverfassung darauf Antworten gibt. Das tut sie noch nicht so richtig.“ Eine einfachere Lösung sei, das Bürgermeisteramt aufzuwerten. Bereits reagiert hat man mit der Aufhebung der Altersgrenze, sodass Menschen über 67 weiter Bürgermeister sein können. Allerdings wünscht sich Müller mehr Kandidaten in der Mitte des Lebens. „Menschen zwischen dreißig und fünfzig sind voll im Arbeitsleben, haben Kinder und Familie. Den zusätzlichen Zeitaufwand zu finden, gelingt nicht in jedem Job.“ Dennoch müsse das Ehrenamt zumutbar bleiben. „Ohne die vielen kommunalpolitischen Vertreter in der Fläche funktioniert unser politisches System nicht.“
